SPD-Niederbayern in der Verantwortung: Werner-Muggendorfer und Pronold in SPD-Fraktionsspitzen

Veröffentlicht am 25.10.2009 in Presse

Die Bezirksvorsitzende der niederbayerischen SPD Johanna Werner-Muggendorfer MdL und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold MdB übernehmen große Verantwortung als wieder- bzw. neu gewählte stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in der bayerischen SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Fraktionen haben somit ihre Spitzen neu bestimmt und damit geht die aktive und verantwortungsvolle Oppositionsarbeit in Bayern und im Bund los.

Die SPD im bayerischen Landtag und im Bundestag wird die schwarz-gelben Regierungen in München und in Berlin genau kontrollieren und soziale Ungerechtigkeiten klar herausstellen. In welche Richtung es gehen wird, zeigen die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP noch nicht so deutlich. Aber die Vergünstigungen in der Erbschaftssteuer und der Unternehmenssteuern geben schon den Kurs vor. Hier werden klar die Bestverdiener bevorzugt, stellt Pronold fest. Dagegen sollen die kommunalen Betriebe, die die tägliche Grundversorgung wie Wasser, Abwasser und Müllabfuhr sicherstellen, mehrwertsteuerpflichtig werden, wofür alle Bürger die Zeche zahlen werden. Zugleich wird sich die Basis der Gewerbesteuer, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen, verschmälern, kritisiert Werner-Muggendorfer, während die sozialen der Kommunen wachsen werden.
Zum Thema Zukunftstechnologien liest man wenig bei schwarz-gelb, bemängelt Pronold, obwohl vor allem die Umweltbranchen auf sichere gesetzliche Vorgaben angewiesen sind, damit die Technologieführerschaft der Deutschlands weiter ausgebaut werden kann. Bis 2020 wird die Umwelttechnik mit 14 Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt die wichtigste deutsche Leitindustrie sein. Damit die Zukunft dieser Betriebe, davon etwa 4000 allein in Bayern gesichert werden kann, brauchen die Umwelttechnologien die entsprechenden Standards und auch die ausreichende Förderung, wie sie auch die Atomindustrie in den Sechziger- und Siebziegerjahren genossen hat.

Foto: Übernehmen herausragende und verantwortungsvolle Aufgaben in Bayern und Deutschland: Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag und Deutschen Bundestag: Johanna Werner-Muggendorfer MdL und Florian Pronold MdB.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.