SPD-Kommunalpolitiker beraten in Wackersdorf über Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Veröffentlicht am 24.11.2014 in Presse

Bei einer Konferenz von SPD-Kommunalpolitikern aus der Oberpfalz am Samstag in Wackersdorf plädierte Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs dafür, Flüchtlinge als Mitbürger zu begreifen und zu behandeln und sie willkommen zu heißen. Das Thema Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen müsse nach Ansicht von Wolbergs in den Städten und Gemeinden offensiv angegangen werden, dann entstünden auch keine Probleme. Zu einer Dramatisierung der Situation bestehe angesichts der objektiven Zahlen kein Anlass. Nachdem die Staatsregierung die Tatsache, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Bayern kommen als in den letzten Jahren, viel zu lange nicht wahrhaben wollte und keinerlei Vorkehrungen getroffen habe, habe sich Wolbergs schon im Wahlkampf für die Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Regensburg ausgesprochen und dafür viel Anerkennung erfahren. Als Oberbürgermeister sei es ihm eine Herzensangelegenheit, den Flüchtlingen in seiner Stadt menschenwürdige Unterkünfte zur Verfügung zu stellen und die Flüchtlingskinder in Kindergärten und Schulen zu integrieren.

MdB Uli Grötsch gab einen Überblick über das Verfahren zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen und bezeichnete es als wichtige Integrationsmaßnahme, dass das Arbeitsverbot für Flüchtlinge deutlich verkürzt worden ist und dass beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neue Stellen geschaffen worden sind, um die Anerkennungsverfahren zu beschleunigen. Er werde sich weiter dafür einsetzen, dass die Kommunen von den Kosten für die Betreuung der Flüchtlinge entlastet werden. Die Regensburger Sozial-Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer erläuterte den SPD-Bürgermeistern und Stadt- und Gemeinderäten aus der ganzen Oberpfalz die Rahmenbedingungen für die Aufnahme von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen. Da Bayern an den Hauptfluchtrouten liege, kämen hier die meisten minderjährigen Flüchtlinge an, die im Rahmen der Jugendhilfe untergebracht werden müssen. Der Bund müsse sich an den Kosten der Städte und Landkreise für die Unterbringung beteiligen. Unabhängig von den Kosten sei es eine vornehme Aufgabe, den häufig traumatisierten, aber wissbegierigen  Minderjährigen zu helfen, sich hier zu integrieren.

Der Bezirksvorsitzende der SPD in der Oberpfalz, MdL Franz Schindler, erinnerte daran, dass zu Beginn der 90er Jahre wesentlich mehr Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien als in diesem Jahr. Es sei deshalb falsch und politisch gefährlich, Begriffe wie “Flüchtlingswelle” zu verwenden. Die SPD wisse aus leidvoller Geschichte, was es bedeutet, sein Land verlassen zu müssen und habe deshalb nicht nur die politische Aufgabe, sondern auch die moralische Pflicht, dafür zu sorgen, dass mit Flüchtlingen anständig umgegangen werde. Er sei stolz darauf, dass sich SPD-Oberbürgermeister und Bürgermeister in der Oberpfalz nicht wegducken, sondern die Aufgabe zusammen mit vielen engagierten Bürgern beherzt angehen.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.