
Bei einer Konferenz von SPD-Kommunalpolitikern aus der Oberpfalz am Samstag in Wackersdorf plädierte Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs dafür, Flüchtlinge als Mitbürger zu begreifen und zu behandeln und sie willkommen zu heißen. Das Thema Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen müsse nach Ansicht von Wolbergs in den Städten und Gemeinden offensiv angegangen werden, dann entstünden auch keine Probleme. Zu einer Dramatisierung der Situation bestehe angesichts der objektiven Zahlen kein Anlass. Nachdem die Staatsregierung die Tatsache, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Bayern kommen als in den letzten Jahren, viel zu lange nicht wahrhaben wollte und keinerlei Vorkehrungen getroffen habe, habe sich Wolbergs schon im Wahlkampf für die Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Regensburg ausgesprochen und dafür viel Anerkennung erfahren. Als Oberbürgermeister sei es ihm eine Herzensangelegenheit, den Flüchtlingen in seiner Stadt menschenwürdige Unterkünfte zur Verfügung zu stellen und die Flüchtlingskinder in Kindergärten und Schulen zu integrieren.
MdB Uli Grötsch gab einen Überblick über das Verfahren zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Bürgerkriegsflüchtlingen und bezeichnete es als wichtige Integrationsmaßnahme, dass das Arbeitsverbot für Flüchtlinge deutlich verkürzt worden ist und dass beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neue Stellen geschaffen worden sind, um die Anerkennungsverfahren zu beschleunigen. Er werde sich weiter dafür einsetzen, dass die Kommunen von den Kosten für die Betreuung der Flüchtlinge entlastet werden. Die Regensburger Sozial-Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer erläuterte den SPD-Bürgermeistern und Stadt- und Gemeinderäten aus der ganzen Oberpfalz die Rahmenbedingungen für die Aufnahme von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen. Da Bayern an den Hauptfluchtrouten liege, kämen hier die meisten minderjährigen Flüchtlinge an, die im Rahmen der Jugendhilfe untergebracht werden müssen. Der Bund müsse sich an den Kosten der Städte und Landkreise für die Unterbringung beteiligen. Unabhängig von den Kosten sei es eine vornehme Aufgabe, den häufig traumatisierten, aber wissbegierigen Minderjährigen zu helfen, sich hier zu integrieren.
Der Bezirksvorsitzende der SPD in der Oberpfalz, MdL Franz Schindler, erinnerte daran, dass zu Beginn der 90er Jahre wesentlich mehr Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien als in diesem Jahr. Es sei deshalb falsch und politisch gefährlich, Begriffe wie “Flüchtlingswelle” zu verwenden. Die SPD wisse aus leidvoller Geschichte, was es bedeutet, sein Land verlassen zu müssen und habe deshalb nicht nur die politische Aufgabe, sondern auch die moralische Pflicht, dafür zu sorgen, dass mit Flüchtlingen anständig umgegangen werde. Er sei stolz darauf, dass sich SPD-Oberbürgermeister und Bürgermeister in der Oberpfalz nicht wegducken, sondern die Aufgabe zusammen mit vielen engagierten Bürgern beherzt angehen.