SPD fordert schnelles Internet

Veröffentlicht am 06.06.2010 in Wirtschaft

stv. Fraktionsvorsitzender und Bgm. Franz Göbl mit MdL Annette Karl

Landtagsfraktion und Kommunalpolitiker stellen sich hinter Regionale Planungsverbände

„Die Regionalen Planungsverbände müssen erhalten bleiben, ihre Aufgaben, Strukturen und personelle Ausstattung müssen aber geprüft und gegebenenfalls neu gewichtet werden“, so die einhellige Meinung der Teilnehmer des Forum ländlicher Raum der SPD-Landtagsfraktion, zu dem die Sprecherin der Fraktion für den ländlichen Raum, MdL und stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD Annette Karl, nach München eingeladen hatte.
Die anwesenden Bürgermeister und Kommunalpolitiker diskutierten die Erfordernisse für eine gute Entwicklung der ländlichen Räume in Bayern.

Bürgermeister Franz Göbl aus Buch am Erlbach betonte die Notwendigkeit einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit. „Kirchturmpolitik muss der Vergangenheit angehören, nur gemeinsam sind wir stark.“
Einhellige Meinung war, dass die Ämter für ländliche Entwicklung durch den noch von Stoiber verordneten Personalabbau mittlerweile vollkommen überfordert sind bei ihrer Aufgabe, Partner und Unterstützer der Entwicklung der ländlichen Regionen zu sein.
„Sparpolitik kann nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter der ALEs und der Kommunen ausgetragen werden.“, so Karl.

Beim Thema schnelles Internet in ganz Bayern wurde die Forderung der SPD- Landtagsfraktion, dass hier endlich der Freistaat seiner Verantwortung nachkommen muss und diesen Bereich als Teil der Daseinsvorsorge zügig umsetzen muss, einhellig unterstützt.
Göbl: “Es muss endlich ein Ende haben, dass die kleinen Kommunen internettechnisch abgehängt bleiben, nur weil die Staatsregierung nicht einsieht, dass ihr Förderprogramm weder zielführend noch handelbar ist.“ Gerade für die kleinen Kommunen sei es wichtig, hier nicht den „Anschluss“ zu verlieren, aus dem sich dann langfristig auch Standortnachteile ergeben.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.