SPD fordert gerechte Förderung der Studierenden

Veröffentlicht am 19.09.2010 in Bildung

Bessere Bildung für alle
© BayernSPD

Marianne Schieder: Frau Schavan ist BAföG-Novelle und sozial gerechte Studierendenförderung egal

Zur Vertagung der BAföG-Novelle im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder: Die ergebnislosen Verhandlungen zeigen deutlich, dass die Bundesregierung kein Interesse an einer sozial gerechten Studierendenförderung hat. Statt dessen setzt sie nur auf elitäre Instrumente, wie ein eigenes neues Stipendiengesetz. Für über 10 Millionen Euro können hier im nächsten Jahr bestenfalls 10.000 Studierende gefördert werden. Beim BAföG könnte mit derselben Summe wesentlich mehr erreicht werden.

Stipendiengesetz und BAföG-Novelle wurden beide gleichzeitig in den Bundesrat eingebracht. Gegen beide äußerten die Bundesländer finanzielle Bedenken. Vor allem aber beim Stipendienvorhaben. Doch dieses ist ein Prestigeprojekt der Klientelkoalition, so dass Frau Merkel und Frau Schavan in einer Nacht und Nebelaktion den Ländern die 100prozentige Finanzierung durch den Bund versprochen haben. So haben Sie sich im Juli die Zustimmung der Länderkammer in letzter Minute erkauft, um die studentische Elite, nicht aber die breite Masse zu unterstützen.

Beim BAföG fordert nun Frau Schavan von den Ländern, sich zu bewegen. Ihrerseits ist sie aber zu keinerlei Zugeständnissen bereit. Stattdessen hat die sogenannte christlich-liberale Bundesregierung unter anderem mit ihrem Wachstumsbeschleunigungsgesetz noch dafür gesorgt, den Ländern den letzten finanziellen Spielraum zu nehmen.

Gleichzeitig versucht Schwarz-Gelb so zu tun, als würde die BAföG-Novelle daran scheitern, dass sie im Bundesrat nicht mehr die Mehrheit haben. Dumm nur, dass auch von der Union geführte Bundesländer aus Finanzierungsgründen gegen die Novelle sind. Bereits beim Bildungsgipfel im Juni 2010 hätten Merkel und Schavan mit den Ministerpräsidenten die Weichen stellen können, dass die BAföG-Erhöhung die erforderlichen Mehrheiten bekommt. Es entsteht mehr und mehr der Eindruck, dass die von Frau Schavan im Bildungsstreik versprochene BAföG-Novelle ein Feigenblatt ist. Sie sucht lediglich noch diejenigen, denen sie die Schuld für das Scheitern in die Schuhe schieben kann.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.