„Sparpaket“ benachteiligt strukturschwache Regionen und kreisfreie Städte in der Oberpfalz

Veröffentlicht am 22.10.2010 in Regionalpolitik

Sozialkürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung kosten Bayern 1,1 Mrd. Euro in den Jahren 2011 bis 2014

Die oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten sind alarmiert von den Auswirkungen des unsozialen "Sparpakets" der Bundesregierung auf Bayern und speziell die Oberpfalz. Mit einem Anteil von 30 Mrd. Euro bzw. 37 % im Sozialbereich muß Bayern zwischen 2011 und 2014 muss Einsparungen in der Höhe von 1,1 Mrd. € hinnehmen, das bedeutet pro Einwohner eine Summe von knapp 22 €, so MdL Franz Schindler.

Diese Sozialkürzungen betreffen die Kreise und kreisfreien Städte in Bayern sehr unterschiedlich, das ergaben die Berechnungen der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbandes. MdL Reinhold Strobl: „Der jährliche Kürzungsbetrag je Einwohner liegt zwischen 8,36 Euro im Landkreis Eichstätt und 43,55 Euro in der Stadt Weiden.“ Die kreisfreien Städte sind auch in der Oberpfalz stärker von den Kürzungen betroffen als die Landkreise.

Es ist deutlich zu erkennen, so MdL Margit Wild, dass damit das Sparpaket der Bundesregierung die Folgen einer verfehlten Regionalpolitik der Bayerischen Staatsregierung verschärft und gerade diesen Regionen Kaufkraft zusätzlich verloren geht.

Die Einsparungen betreffen unter anderem Qualifizierungsangebote für Langzeitarbeitslose. Diese Kürzungen beinhalten ebenso u. a. die Streichung des Übergangsgeldes für Langzeitarbeitslose, das gestrichene Elterngeld im ALG II-Bezug und für Geringverdiener, sowie die Streichung des erst 2009 eingeführten Heizkostenzuschusses und die Streichung des Zuschusses zur Rente bei ALG II.

Richtig ist, dass zwar in anderen Bundesländern die Auswirkungen des höchst unsozialen Sparpakets noch wesentlich drastischer als in Bayern sind. Das ist auf den relativ niedrigen Anteil von Langzeitarbeitslose in Bayern zurückzuführen. MdL Annette Karl: „Das hilft aber weder den von der Kürzung betroffenen Menschen noch den Kommunen.“

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.