Sozialdemokraten erringen Erfolg bei verbindlichen Regeln für Verarbeitung von Rohstoffen

Veröffentlicht am 21.05.2015 in Presse

Verbraucher könnten in Zukunft mit besserem Gewissen zur Spielkonsole, Computer oder Handy greifen. Auf Initiative der europäischen Sozialdemokraten hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg ein klares Zeichen gegen die Konfliktfinanzierung durch Rohstoffhandel gesetzt.

Denn in vielen Hightech-Geräten sind Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold verarbeitet – Rohstoffe, die in der Regel in Regionen vorkommen, wo deren Abbau und Handel zur Finanzierung von brutalen Regimen oder Rebellengruppen dient.

Der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug begrüßt das heutige Abstimmungsergebnis: "Für die Verbraucher Europas sind das sehr gute Nachrichten, denn durch die Verordnung laufen sie nicht mehr Gefahr beim Kauf von elektronischen Alltagsgegenständen das Leid anderer indirekt mitzufinanzieren.“

Auch Ertugs Kollege, Joachim Schuster, Mitglied des Ausschusses für Internationalen Handel, zeigt sich erfreut: "Ich bin erleichtert, dass wir Sozialdemokraten unsere Forderung nach mehr Transparenz in den Lieferketten von gehandelten und verarbeiteten Mineralien durchgesetzt haben. Um die Finanzierung von Konflikten durch Mineralhandel einzudämmen, sind verbindliche Regeln und Offenlegungspflichten notwendig. Ein freiwilliges System, wie es sich die EU-Kommission und die Konservativen gedacht haben, hätte den Teufelskreis aus Handel mit Mineralien und Konfliktfinanzierung nicht aufgebrochen."

Der vom Europäischen Parlament nun angenommene Verordnungstext sieht vor, dass alle Unternehmen, die der Schmelze nachgelagert sind und in ihren Produkten Zinn, Tantal, Wolfram und Gold verarbeiten, die OECD-Leitlinien für die verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien umsetzen müssen.

Dieser Erfolg stand aber lange auf wackligen Beinen. Denn sowohl der Vorschlag der EU-Kommission als auch der Mitte April im Handelsausschuss abgestimmte Bericht setzten in erster Linie auf ein freiwilliges Selbstzertifizierungssystem.

Bevor die Verordnung in Kraft treten kann, müssen sich aber Parlament und nationale Regierungen auf einen endgültigen Gesetzestext einigen. Das heutige Abstimmungsergebnis gilt als Verhandlungsmandat für die Parlamentsvertreter bei den demnächst beginnenden Gesprächen mit Rat und Kommission.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.