Sieg für die Menschenwürde

Veröffentlicht am 10.02.2010 in Soziales

Bayerische SPD begrüßt Haltung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine Neuberechnung der Hartz IV-Sätze vorschreibt. „Das ist ein Sieg für die Menschenwürde. Es ist eine langjährige Forderung der Sozialverbände, dass sich die Berechnung der Regelsätze von Hartz IV am tatsächlichen Bedarf der Menschen orientieren muss. Und vor allem Kinder brauchen mehr. Dass dies festgestellt wird, freut mich besonders", erklärt Beyer, der auch Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern ist.

Beyer weist ausdrücklich darauf hin, dass bei besonderem Bedarf, zum Beispiel bei Krankheitskosten, zusätzliche Leistungen gewährt werden müssen. Die Umsetzung des Urteils sollte darüber hinaus auch Raum geben für eine Prüfung, ob in Ballungsräumen wie München mit höheren Lebenshaltungskosten auch mehr Hilfen zum Lebensunterhalt gezahlt werden können.

Beyer: „Das Urteil ist zugleich eine schallende Ohrfeige für Hessens Ministerpräsident Roland Koch, der in diesen Tagen eine Kampagne gegen die Grundsicherung führt. Karlsruhe hat mit dem heutigen Urteil solchen Angriffen auf den Sozialstaat eine klare Absage erteilt."

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.