Kreistagsfraktion SPD/Grüne informiert sich über Kreiskliniken
Aiterhofen. Am Montag traf sich die SPD-Kreistagsfraktion /Grüne im Gasthof Murrer in Aiterhofen zur Fraktionssitzung. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Situation der Kreiskliniken in Bogen und in Mallersdorf. „Eine gesundheitlich gute Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle“, betonte Heinz Uekermann zu Beginn der Sitzung. „Wir wollen uns deshalb aus erster Hand informieren“. Eingeladen waren die beiden Verwaltungsleiter Herr Schätz und Herr Achatz, die umfangreich und ausführlich informierten und auch Problemfelder klar ansprachen. „Wir sind personell und von der Ausstattung gut aufgestellt und können auf einen hohen Qualitätsstandard und engagierte Mitarbeiter verweisen“, so beide unisono. Jahrelang habe man schwarze Zahlen geschrieben, habe Eigenmittel für notwendigen Investitionen aufgebracht und die Kreishaushalte nicht belastet. „Die Pflichten, die uns die Politik mit ihrer sog. Qualitätsoffensive vorgeben, sind wir bereit anzunehmen, aber auch der Bund und die Länder haben Pflichten“. Auf Initiative der Fraktion SPD/Grüne wurden deshalb im Kreishaushalt 1 Million Euro für die Unterstützung der Kliniken eingestellt, merkte Verwaltungsrat Martin Kreutz an und Dr. Schmiedeberg ergänzte, „ die derzeitige Situation erfordert eine finanzielle Beteiligung des Landkreises, auch um Zeit zu gewinnen, sie zu bewältigen“. Bis zur Sitzung des Kreistages Mitte Juni will sich die Fraktion mit den neugewonnenen Informationen eine Meinung bilden und eine Entscheidung treffen.
„Die Zuweisung von Asylbewerbern überrollt offensichtlich unseren Landkreis und die ehrenamtlichen Helfer stoßen an ihre Grenzen“, erklärte Anita Karl. Eine Sitzung des neu geschaffenen Ausschusses, der sich auch mit Integrationsfragen beschäftigen soll, ist dringend erforderlich, pflichtete Rosi Deser bei. Die Fraktion werde einen Fragenkatalog erstellen und fordert bereits im Vorfeld die Verwaltung auf, über personelle Konsequenzen nachzudenken. Ebenfalls müsse eine bessere Vernetzung, der mit der Thematik befassten Einrichtungen erfolgen. Johanna Uekermann mahnte eine parteiübergreifende Initiative zur besseren finanziellen Ausstattung der Länder und Kommunen auf. „Der erste Schritt, die Verfahren durch personelle Aufstockung zu verkürzen, geht in die richtige Richtung, reicht aber bei weitem nicht aus“.
Aus aktuellem Anlass griff Bürgermeister Fritz Fuchs die Thematik der Schülerbeförderung neu auf. „Die Bitte um Unterstützung von Eltern ist für mich Anlass, eine grundsätzliche Befassung mit dem Thema anzustoßen“. Ziel ist, eine Anhebung der Qualitätskriterien der Schülerbeförderung im Landkreis über die gesetzlichen Rahmenbedingungen hinaus zu erreichen. Starke Unterstützung signalisierte Altbürgermeister Reinhard Schwarz, gerade im Hinblick auf die Auflösung von Schulklassen wie in Rattenberg, die einen Transport der Kinder nach Viechtach nach sich ziehe. „Wenn mehr Kinder stehen als sitzen, kann dies nicht hingenommen werden“.
Zum „Sanierungskonzepte für die Berufsschulen“, forderte Verbandsrat Josef Eisenhut noch weiteren Informationsbedarf ein , dies soll in einer der nächsten Sitzungen erfolgen. Abschließend befasste man sich mit der Depotsituation bei der Kreisarchäologie. „ Der Landkreis Straubing-Bogen als uralter Siedlungsraum bringe durch die erfolgreiche Arbeit der Kreisarchäologie viele neue Fundstücke an den Tag, die es wert sind, begutachtet zu werden. Um die Frage nach einem neuen Depot abschließend bewerten zu können, müssen noch tiefere Untersuchungen vorgelegt werden“, äußerte sich Fritz Fuchs.
