MdB Marianne Schieder, AK-Polizei-Sprecher Uli Grötsch und MdL Franz Schindler im \"Gemeinsamen Zentrum\" deutsch-tschechischer Sicherheitsbehörden in Schwandorf

AK Polizei besucht "Gemeinsames Zentrum" in Schwandorf

„Das Gemeinsame Zentrum in Schwandorf verkörpert den sprichwörtlichen kurzen Dienstweg auf sehr professionelle Art und Weise“, führte der Sprecher des Arbeitskreises Polizei in der OberpfalzSPD, Uli Grötsch aus Waidhaus, beim Besuch des Arbeitskreises gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und dem Landtagsabgeordneten und SPD-Bezirksvorsitzenden Franz Schindler ein.

Das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit koordiniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und unterstützt die Ermittlungsbehörden bei Ermittlungen im Nachbarland.

Der Deutsche Koordinator, Polizeioberrat Matthias Messer, legte großen Wert darauf, dass das Miteinander der Behörden beider Länder ein sehr vertrauensvolles und professionelles sei: „Wir können in allen Situationen sehr schnell reagieren. Das ergibt sich aus unserer täglichen engen Zusammenarbeit und einer engen Partnerschaft der Bediensteten des gemeinsamen Zentrums. Trotzdem die Zusammenarbeit mit den tschechischen Kollegen so reibungslos und vertrauensvoll funktioniert, geniest der Datenschutz bei uns höchste Priorität“, so Messer.

Problematisch sei hingegen die räumliche Situation, ergänzte sein Stellvertreter, Polizeihauptkommissar Markus Leitl von der Bundespolizei: „Wir platzen aus allen Nähten. Im Grunde können wir keinen einzigen weiteren Bediensteten mehr aufnehmen, weil uns einfach die Räumlichkeiten dazu fehlen“, kritisierte Leitl. Bei einem Rundgang durch die Diensträume wurde dies auch sehr deutlich: Der Dauerdienst des Gemeinsamen Zentrums, von dem ein Großteil der Arbeit erledigt wird, ist auf engstem Raum untergebracht. „Jetzt im Winter geht’s noch, weil man zum Lüften ein Fenster kippen kann, was hier im Sommer los ist, wenn es draußen 30 Grad heiß ist, das können Sie sich sicherlich vorstellen“, so Leitl an die Adresse von MdB Marianne Schieder und MdL Franz Schindler.

„Zudem gibt es hier auch keine baulichen Maßnahmen, die eine vernünftige Akustik schaffen. Wenn hier Hochbetrieb herrscht, dann ist der Geräuschpegel hier kaum zu ertragen“, ergänzte Polizeioberrat Messer.

Marianne Schieder sagte hier Unterstützung zu: „Nach meiner Meinung ist das Bundespolizeipräsidium in Potsdam gefordert. Das hier schnell und effizient Abhilfe geschaffen werden muss, dürfte jedem klar sein, der hier mal gewesen ist“, so Schieder. Sie wolle sich zeitnah mit den zuständigen Stellen in Verbindung setzen. Zumal im Stabsgebäude des ehemaligen Bundesgrenzschutzstandortes ausreichend Platz sei. „Das Bundespolizeipräsidium hat schon lange ein Konzept für die ganze Liegenschaft in Aussicht gestellt und bislang nicht vorgelegt“, ergänzte Personalratsvorsitzender Wolfgang Strahberger aus Schwandorf.

MdL Franz Schindler erinnerte an die Gründung des Gemeinsamen Zentrums und meinte, dass die Räumlichkeiten im Jahr 2008 als Provisorium gesehen wurden und eine derart maßgebliche Polizeidienststelle nicht dauerhaft in einem Provisorium untergebracht sein könne. „Wir Schwandorfer sind stolz darauf, dass gemeinsame Zentrum in Schwandorf zu haben und werden uns auch dafür einsetzen, dass es optimale Arbeitsbedingungen vorfindet“, so Schindler.

Abschließend wünschte sich Polizeioberrat Messer eine stärkere Präsenz des Zolls im Gemeinsamen Zentrum: „Das Zollfahndungsamt München ist dahingehend sehr kooperativ und möchte mitmachen. Die Entscheidungen fallen aber nun mal im Bundesfinanzministerium“. Auch dahingehend wollen MdB Schieder und MdL Schindler aktiv werden und die Wichtigkeit der Arbeit des Gemeinsamen Zentrums im Bundesfinanzministerium unterstreichen.

Abschließend dankte Arbeitskreissprecher Uli Grötsch den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums: „Das GZ wird im Zuge des europäischen Einigungsprozesses an Bedeutung gewinnen und weiter wachsen. Wir setzen uns gemeinsam mit Marianne Schieder und Franz Schindler dafür ein, dass dies auch unter optimalen Arbeitsbedingungen passiert“, kündigte Grötsch an.