Franz Schindler: „Sozialdemokratische Politik auf der Höhe der Zeit formulieren“

Schwandorf. Der Vorstand des SPD-Bezirksverbandes Oberpfalz befasste sich bei seiner letzten Sitzung mit den kürzlich bekannt gewordenen „Vorschlägen zur organisatorischen Erneuerung der SPD“. Die Vorschläge, insbesondere die Stärkung der Beteiligungsrechte von Nichtmitgliedern stießen hierbei auf Unverständnis und eindeutige Ablehnung.
Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler formulierte in einem Schreiben an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Bedenken des Vorstands und wies darauf hin, dass die Beteiligung von Nichtmitgliedern bei Kandidatenauswahl und Nominierung und sogar bei inhaltlichen Entscheidungen von der „Basis“ aus guten Gründen abgelehnt wurde. Dies sein ein eindeutiges Ergebnis der groß angelegten Befragung der Ortsvereine im letzten Jahr gewesen.

„Wer die Partei in ein loses Diskussionsforum mit „Werkstattgesprächen“, gesteuert von event-managern aus dem Willy-Brandt-Haus umbauen will, betreibt eine „Amerikanisierung“ und Entpolitisierung der Politik, die vielleicht einzelnen kurzfristig einen Erfolg verschafft, langfristig aber gefährlich für die Demokratie in diesem Land ist“, so Franz Schindler.

Die SPD vor Ort erwarte, dass sich die Partei an politischen Themen profiliert, den Menschen wieder eine Orientierung und Lösungsvorschläge für die wirklichen Probleme des Landes anbietet, anstatt auch noch die Treuesten der Treuen vor den Kopf zu stoßen.

„Viel wichtiger als parteiorganisatorische Fragen wären z.B. Antworten darauf, wie wir die stetig wachsende Kluft zwischen arm und reich, wie wir Kinder- und Altersarmut in diesem Land bekämpfen wollen, wie die Freiheitsrechte der Einzelnen im Zeitalter des Internets und der Terrorismus-Hysterie gewahrt werden können und wie der Ausstieg aus der Atomenergie sozial verträglich organisiert werden soll“, machte Franz Schindler deutlich.

Der Bezirksvorsitzende zeigte sich überzeugt, dass dies SPD auch in der jetzigen „modernen“ Zeit neue Mitglieder gewinnen kann, wenn sie das tut, was ihre Aufgabe ist, nämlich „sozialdemokratische Politik auf der Höhe der Zeit zu formulieren und dort, wo wir die Gelegenheit haben, auch umzusetzen“.

Zu diesem Thema auch das aktuelle Stichwort in unseren "Infos für Bildungsbeauftragte": Innerparteiliche Demokratie in der SPD