Aus der Kreistagssitzung vom 19.12.2016
Netzwerkreport Nr. 191
Veröffentlicht am 19.12.2016 in KreistagsfraktionIn der letzten Sitzung des Kreistags ging es um den Sachstand beim ÖPNV, die Erhöhung der Abfallgebühren und die Jahresrechnung 2015.
- ÖPNV - Gemeinschaftstarif zwischen Stadt und Landkreis Landshut
Von der Fa. Gevas wurden die Ergebnisse der verschiedenen Gesprächsrunden zwischen Stadt und Landkreis, den Omnibusunternehmern, der Bahn und der EMM (Europäische Metropolregion München) vorgestellt. In einem ersten Schritt sollen das Tarifsystem der Landkreis-Buslinien und der Stadt Landshut zusammengeführt werden, hier ist geplant, Anfang 2018 mit einem gemeinsamen Tarif zu starten. Die Integration der Bahn in den Verkehrsverbund gestaltet sich als schwierig, da die Bahn dazu erst aufwendig die Fahrgastzahlen ermitteln muss. Es soll ein Zweckverband zwischen Stadt und Landkreis Landshut gebildet werden, der in einem ersten Schritt eine Zweckverbandssatzung erarbeiten soll. Für die SPD wird Kreisrat Franz Göbl (Stellvertreterin Filiz Cetin) dem Zweckverband angehören.
- Gebührenordnung Abfallwirtschaft
Zum 01.01.2012 wurde eine deutliche Gebührensenkung vorgenommen, um die Rücklagen abzubauen. Bis auf einen Rest von ca. 1,5 Mio Euro (=Deckungsreserve) sind die Rücklagen nun aufgebraucht, sodass ab 2017 die Abfallgebühren angehoben werden müssen. Eine Restmülltonne (80 Liter ohne Biotonne) kostet ab 2017 dann 128,40 Euro jährlich, in den Jahren 2012 - 2016 waren dafür 106,80 Euro zu bezahlen. Im Vergleich zu den Jahren 2009 - 2004, in denen die 80-Liter-Tonne mit 144 Euro veranschlagt war, liegen die neuen Gebühren noch darunter.
- Feststellung der Jahresrechnung 2015
Die Jahresrechnung weist im Ergebnis (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 185.571.572,04 Euro aus. Die Pro-Kopf-Schulden belaufen sich zum 31.12.2015 auf 228,83 Euro / Einwohner (31.12.2012: 128,32 Euro).
Mit einem Jahresrückblick auf die bewältigten Aufgaben im Jahr 2016 beendete Landrat Dreier die letzte Sitzung des Jahres im Sitzungssaal des Landratsamtes Landshut.
Homepage SPD Landkreis Landshut
Projekt 2016 - Schuld & Sühne?
„Historischen Themennachmittage" im Labertal
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Sonstiges
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.