Namensschilder für Polizeibeamte?

Veröffentlicht am 07.10.2012 in Sicherheit & Inneres

Podiumsdiskussion der ASJ Oberpfalz

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) veranstaltet eine Podiumsdiskussion zu der Frage, ob für Polizeibeamte eine individuelle Kennzeichnungspflicht eingeführt werden soll. Diese sähe Namensschilder bei Streifenbeamten und individuelle Nummer bei Beamten in geschlossenen Verbänden, wie z.B. bei der Bereitschaftspolizei vor, anhand derer die Beamten identifiziert werden können. Bislang existiert eine solche Regelung in der Bundesrepublik nur in Berlin und Brandenburg. In Bayern wird die Einführung jedoch zur Zeit diskutiert.

Zu den Befürwortern einer solchen Regelung zählen die SPD, die Grünen und verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen, abgelehnt wird sie von den Polizeigewerkschaften sowie den freien Wählern und der CSU.

Zu diesem Thema hat sich eine sehr interessante und lebhafte Diskussion entwickelt, welche allerdings leider nur wenig Beachtung findet. Da die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen die Frage nach einer Kennzeichnungspflicht aber für sehr wichtig hält, wurde eine Podiumsdiskussion organisiert, um den Interessengruppen eine Möglichkeit zu geben ihre Argumente auszutauschen, die Diskussion wieder zu beleben und Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken.

vertreten sind:

Gerhard Knorr, Vorsitzender der Bezirksgruppe Oberpfalz der Gewerkschaft der Polizei

MdL Franz Schindler, SPD, Vorsitzender im Rechts- und Innenausschuss des Bayerischen Landtags

Dr. Jan Bockemühl, zweiter Vorsitzender der Strafverteidigerinitiative Regensburg

Die Diskussion findet statt am 11.10.2012 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Gravenreuther in Regensburg und wird moderiert vom Vorsitzenden der ASJ Oberpfalz Dr. Klaus Rappert.

 

Homepage SPD Bezirk Oberpfalz

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.