MdB Uli Grötsch in das Kontrollgremium des Bundestages gewählt!

Veröffentlicht am 09.10.2014 in Presse

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Waidhauser SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch (39) mit überwältigender Mehrheit (544 von 568 gültigen Stimmen) in das parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) gewählt.

„Das ist eine große Ehre für mich, nach nur einem Jahr im Bundestag nicht nur Obmann im BKA-Untersuchungsausschuss zu sein, sondern jetzt auch in das geheime Kontrollgremium gewählt zu werden“, zeigt sich der ehemalige Polizeibeamte Grötsch demütig. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und werde vollen Einsatz auch für diese neue Herausforderung zeigen“. 

Das sog. PKGr hat die Aufgabe, die Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes zu kontrollieren, das heißt des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Neben der Aufarbeitung der ausufernden Überwachungs- und Spionagemaßnahmen der USA, geht es für den SPD-Politiker Grötsch auch um die nötigen Konsequenzen aus dem NSU-Skandal. Um diese Aufgabe bestmöglich zu gestalten, hat die schwarz-rote Koalition beschlossen, den PKGr zu stärken und eine bessere Kontrolle der Nachrichtendienste zu ermöglichen. Diese Aufgabe will Uli Grötsch als Mitglied im PKGr aktiv mitgestalten. 

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.