MdB Uli Grötsch freut sich über Einstufung der Elektrifizierung Hof-Regensburg im „Vordringlichen Bedarf“

Veröffentlicht am 17.03.2016 in Presse

Nach langem Warten wurde heute mit halbjähriger Verzögerung der erste Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 mit den Dringlichkeitseinstufungen der angemeldeten Projekte veröffentlicht. Dazu erklärt MdB Uli Grötsch:

„Mit der heutigen Veröffentlichung kennen wir endlich die Einstufungen des Bundesverkehrsministeriums. Ich freue mich insbesondere, dass die Elektrifizierung Hof-Marktredwitz-Regensburg wie erwartet im „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft wurde.

Bei der jetzt absehbaren Elektrifizierung gilt für mich aber weiterhin, dass der Ausbau anwohnerverträglich mit adäquaten Lärmschutzmaßnahmen einhergehen muss! Ministerium und Bahn haben sich bisher vor einem klaren Bekenntnis zum Lärmschutz gedrückt. Ich werde mich weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner hier eine klare Zusage erhalten.

Leider hält der BVWP-Entwurf für meinen Wahlkreis nicht nur Positives bereit: Ein Wermutstropfen ist beispielsweise die Einstufung der Ortsumgehung Grafenwöhr in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“. Das Vorhaben war im alten BVWP noch im vordringlichen Bedarf eingestuft, eine zeitnahe Umsetzung ist durch die Neueinstufung nun leider ein ganzes Stück unwahrscheinlicher geworden.

Kritisch anzumerken bleibt die bisherige Dauer des Verfahrens. Bereits im Herbst 2015 wollte Minister Dobrindt den Entwurf vorlegen. Dass dies erst jetzt erfolgt, hat bei vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Unmut erzeugt. Ich hoffe, dass das Verkehrsministerium jetzt zumindest die Zusage einhält, im Rahmen der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wirklich fundiert abzuwägen.“

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.