Auf Initiative von MdB Uli Grötsch trafen sich heute Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern der Amprion GmbH zur Thematik der Gleichstrompassage Süd-Ost.
Die bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten, durch deren Wahlkreise die geplante Stromtrasse gehen soll, übten heftige Kritik an der Informationspolitik von Amprion.
Der Waidhauser SPD-Politiker Uli Grötsch forderte, dass Netzbetreiber und Politik, d.h. Kommunal-, Landes- und Bundespolitik, den Prozess der weiteren Planungen gemeinsam gestalten müssen. Für die zahlreichen Fragen der Bürgerinnen und Bürger forderten die Abgeordneten einen Ansprechpartner beim Unternehmen, der jeder Zeit erreichbar sei. "Die Planungen für die Gleichstrompassage haben weitreichende Konsequenzen für unsere Region, deshalb ist eine umfassende Information der Bürger und der Politiker vor Ort von höchster Wichtigkeit", betonte Grötsch.
Die Energiewende könne nur gelingen, wenn sie gemeinsam mit den Menschen gestaltet wird. Deshalb müssten alle Möglichkeiten geprüft werden, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Natur möglichst gering zu halten.
Dazu hatte die SPD-Bundestagsfraktion noch im März letzten Jahres den Antrag „Den Netzausbau bürgerfreundlich und zukunftssicher gestalten (BT-Drs. 17/12681) vorgelegt, in dem es heißt: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf […] die Option einer Erdverkabelung grundsätzlich bei allen HGÜ-Leitungen zu ermöglichen, so dass nicht nur bei den bislang vorgesehenen Pilotprojekten diese Technik zum Einsatz kommen kann.“
Dieser Antrag wurde durch die Vorgängerregierung mit den Stimmen der CSU abgelehnt! Deshalb fordert Grötsch gemeinsam mit den Bayerischen SPD-Abgeordneten die Abgeordneten der CSU auf, ihre damalige Position zu überdenken und gemeinsam mit der SPD für eine Trassenführung unter der Erde zu kämpfen. "Gerade in landschaftlich sensiblen Gebieten wie der Fichtelgebirgsregion halte ich die Erdverkabelung für machbar und notwendig!"
Erleichtert zeigte sich Grötsch, dass die Trasse entlang der A93 bzw. der A6 von der Amprion GmbH und der Bundesnetzagentur nicht favorisiert werden. "Zwar geht die Trasse mit in den Genehmigungsprozess, die Amprion-Vertreter haben aber schon im Vorfeld des Gesprächs klar gemacht, dass diese Trasse die mit Abstand unwahrscheinlichste ist und sie sich in der zweitschlechtesten Kategorie befindet", so Grötsch. Dies liege nach Auskunft der zuständigen Ansprechpartnerin einerseits an dem großen Umweg, der für die Trasse entlang der A93 und der A6 gemacht werden müsse sowie andererseits an der schwierigen technischen Realisierbarkeit, so Grötsch weiter.
Die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion fordert die CSU und allen voran Horst Seehofer auf, den Zick-Zack-Kurs um die Energiewende zu beenden und zu denen von ihnen im Bundestag und Bundesrat gefassten Beschlüssen zu stehen. Es gehe hier nicht um Populismus im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahl, sondern um die künftige Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Strom für die Bürgerinnen und Bürger und für die Unternehmen in Bayern.
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Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.