SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Haushalts-Eckdaten
Straubing-Bogen: Über die Eckdaten im Entwurf des Kreishaushaltes informierte Kreiskämmerer Siegfried Hoefert die SPD-Kreistagsfraktion auf deren jüngsten Sitzung am Mittwoch im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub. „Der diesjährige Haushalt ist zufriedenstellend und ohne größere Probleme“, so der Referent resümierend. In seiner Aussicht auf die nächsten zwei Jahre prognostizierte er allerdings „schwere Zeiten“, denn die absehbar sinkende Entwicklung der Umlagekraft werde finanzielle Einschnitte nach sich ziehen. Auch sehe er den zukünftigen staatliche Finanzausgleich als „gefährdet“ an und die Entwicklung der Bezirksumlage werde ein Übriges beitragen, so Hoefert. Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann würdigte das vorgelegte Zahlenwerk im Grundsatz als handwerklich akzeptabel. Über Zustimmung oder Ablehnung werde man nach dem Abschluss der eigenen Vorbereitungen zum Haushalt intensiv Beraten und die Entscheidung an unverzichtbare Voraussetzungen knüpfen. Fehlen würde zum Beispiel die Perspektive beim Raumangebot der Realschule in Bogen und auch die Pläne zum Sitzungssaal sehe man modifiziert.

Kreiskämmerer Hoefert sprach die wesentlichen Maßnahmen im Kreishaushalt an und erläuterte die Ansätze zur Modernisierung der Sitzungssäle einschließlich der technischen Anlagen und Ausstattung. Bei den Schulen schlage vor allem die Generalsanierung der Dreifachturnhalle am Gymnasium Mallersdorf zu Buche mit beträchtlichen Eigenmitteln des Landkreises. Hohen Sanierungsbedarf gebe es auch bei den Schulen des Berufsschulverbandes. Erheblich seien die Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe. Ausführlich debattierte die Runde den errungenen Zuschlag des Landkreises als „Bioenergie-Region“. Die SPD-Kreisräte vertraten die Überzeugung, hierin lägen große Chancen auch in wirtschaftlicher Hinsicht und für Arbeitsplätze. Allerdings bedürfe es noch mehr Offenheit und Nachdruck wie beim Ziel der Energieunabhängigkeit des Landkreises so bald wie möglich. Kreiskämmerer Siegfried Hoefert erläuterte, zur Bioenergie-Region enthalte der Haushaltsentwurf eine ansehnliche Summe unter Beteiligung mit Eigenmitteln. Die Kreisumlage betreffend sagte der Haushaltsexperte, der Satz in Höhe von 44,5 Punkten werde beibehalten. Bei der Behandlung der Zuschussanträge und freiwilligen Leistungen signalisierte die SPD-Fraktion größtenteils ihr Einverständnis. Soweit eigene Anträge nicht haushaltsrelevant seien, sollen diese abgekoppelt von den Haushaltsberatungen im laufenden Jahr gestellt werden. Die Schwerpunkte würden traditionell in der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik liegen.