Mit 457 Tagen dauert es weiterhin viel zu lange, bis eine Kommune vom ersten Schritt für einen Breitbandausbau bis zur Erteilung des Förderbescheides warten muss. In der Oberpfalz liegt dieser Zeitraum mit 473 Tagen sogar noch über dem landesweiten Durchschnitt, wie das zuständige Ministerium auf eine Anfrage von Annette Karl jetzt mitteilte.
Die Breitbandexpertin und Wirtschaftssprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karl fordert, dass das Breitbandförderprogramm noch einmal in seinen Verfahrensschritten beschleunigt werden muss.
„Wenn weniger als 25 % der bayerischen Kommunen nach mehr als einem Jahr Förderprogramm erst einen Förderbescheid erhalten, zeigt dies die Notwendigkeit von weiteren Vereinfachungen“, so Karl. Nach Kritik von Annette Karl an den ursprünglich geplanten 19 Verwaltungsschritten im Förderprogramm konnte der Ablauf schon einmal in Abstimmung mit der EU-Kommission auf nur noch 9 notwendige Schritte verkürzt werden.
Annette Karl, fordert, dass die neue Zuständigkeit der Vermessungsämter für Breitband und Digitalisierung auch personell sichtbar werden muss. Dies wurde von Minister Söder bisher immer abgelehnt. Karl ist überzeugt davon, dass Spezialisten in den Ämtern für eine strukturell schnellere und rationellere Bearbeitung der Förderanträge arbeiten könnten und durch weitere Standardisierungen auch die Bearbeitungszeiten bei den Telekommunikationsunternehmen beschleunigt werden könnten. Mit einer solchen Fachstelle muss nicht jede Kommune einzeln die Kenntnisse für die Bearbeitung der Förderprogramms bis in die letzte Verästelung erlangen.
Mit einer Verkürzung des Förderverfahrens würde nicht nur den Forderungen aus Handwerk und Wirtschaft Rechnung getragen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen könnten sich endlich über schnelle Anschlüsse freuen.
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Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.