Ein Grußwort zum Neuen Jahr vom SPD-Bezirksvorsitzenden MdL Franz Schindler
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
liebe Genossinnen und Genossen,
das vergangene Jahr 2010 war ein wichtiges und zugleich schwieriges Jahr für die SPD. Wir haben wieder Tritt gefasst und mit der Erneuerung der Partei begonnen. Die Diskussion und Aufarbeitung der Fehler aus der Regierungszeit war wichtig und notwendig. Im neuen Jahr 2011 geht es jetzt darum, klar zu sagen, was die SPD will und deutlich zu machen, dass die SPD auch im
147. Jahr ihres Bestehens die Partei des Fortschritts ist. Fortschritt bedeutet für uns, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.
Dazu gehören
- soziale Sicherheit und Gerechtigkeit,
- anständige Löhne,
- Bildungschancen für alle Kinder,
- die Verteidigung der hart erkämpften Freiheits- und Menschenrechte ebenso wie ein Europa der Bürger, Umweltschutz, die Bekämpfung des Klimawandels und die Sicherung des Friedens.
Es wird immer deutlicher, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung außer Klientelpolitik für Hoteliers und die Atomindustrie nichts anzubieten hat und keinerlei Anstrengungen unternimmt, die Kluft zwischen oben und unten zu schließen. Im Gegenteil, noch immer sperrt sich die Regierung gegen Mindestlöhne, Hartz-IV-Empfänger sollen mit 5.- € mehr im Monat abgespeist werden und die Beiträge zur Krankenversicherung werden erhöht.
Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern versagt auf allen Gebieten. In der Bildungspolitik hält sie aus ideologischen Gründen an längst überkommenen Konzepten zur möglichst frühzeitigen Aufteilung der Kinder fest. Der doppelte Abiturjahrgang wird in diesem Jahr die ohnehin schon katastrophale Situation an den Hochschulen noch einmal verschlechtern.
Die Staatsregierung tut nichts, um gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen herzustellen und sieht der demographischen Entwicklung und dem damit einhergehenden Ausbluten ganzer Landstriche tatenlos zu. Außerhalb der Ballungsgebiete verkommt die Infrastruktur, weil die Staatsregierung die Kommunen im Regen stehen lässt. Die finanziellen Lasten aus den Skandalen der Bayerischen Landesbank werden durch Kürzungen bei den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes „refinanziert“.
Die SPD wird das neue Jahr 2011 nutzen, um Alternativen zur unsozialen und auch unprofessionellen Klientelpolitik von schwarz-gelb im Bund und im Land aufzuzeigen. Die SPD in der Oberpfalz mit ihren über 200 Ortsvereinen in vier Unterbezirken, sieben Kreisverbänden und drei Stadtverbänden will ihren Beitrag dazu leisten, das programmatische Profil der SPD wieder zu schärfen und deutlich zu machen, dass die SPD es besser kann als schwarz-gelb, weil sie nicht die Interessen spendabler Lobbyisten, sondern der großen Mehrheit der Bevölkerung vertritt.
Wir wollen eine linke Volkspartei und eine Mitgliederpartei bleiben, in der die Willensbildung von unten nach oben und nicht umgekehrt erfolgt. Deshalb brauchen und wollen wir engagierte und auch unbequeme Mitglieder. SPD-Mitglieder sind in guter Gesellschaft. Helmut Schmidt , Hans-Jochen Vogel, Renate Schmidt, Christian Ude, Uli Maly u.v.a.m. und natürlich die SPD in der Oberpfalz würde sich freuen, Sie bei uns willkommen heißen zu können. Wer Mitglied werden möchte, kann dies auch online beim Parteivorstand erklären (siehe Link auf dieser Seite).
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das Neue Jahr
Franz Schindler, MdL
Vorsitzender SPD-Bezirk Oberpfalz
