Die SPD kann es besser als schwarz-gelb

Veröffentlicht am 10.01.2011 in Allgemein
Ein Grußwort zum Neuen Jahr vom SPD-Bezirksvorsitzenden MdL Franz Schindler Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, liebe Genossinnen und Genossen, das vergangene Jahr 2010 war ein wichtiges und zugleich schwieriges Jahr für die SPD. Wir haben wieder Tritt gefasst und mit der Erneuerung der Partei begonnen. Die Diskussion und Aufarbeitung der Fehler aus der Regierungszeit war wichtig und notwendig. Im neuen Jahr 2011 geht es jetzt darum, klar zu sagen, was die SPD will und deutlich zu machen, dass die SPD auch im 147. Jahr ihres Bestehens die Partei des Fortschritts ist. Fortschritt bedeutet für uns, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Dazu gehören
  • soziale Sicherheit und Gerechtigkeit,
  • anständige Löhne,
  • Bildungschancen für alle Kinder,
  • die Verteidigung der hart erkämpften Freiheits- und Menschenrechte ebenso wie ein Europa der Bürger, Umweltschutz, die Bekämpfung des Klimawandels und die Sicherung des Friedens.

Es wird immer deutlicher, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung außer Klientelpolitik für Hoteliers und die Atomindustrie nichts anzubieten hat und keinerlei Anstrengungen unternimmt, die Kluft zwischen oben und unten zu schließen. Im Gegenteil, noch immer sperrt sich die Regierung gegen Mindestlöhne, Hartz-IV-Empfänger sollen mit 5.- € mehr im Monat abgespeist werden und die Beiträge zur Krankenversicherung werden erhöht.

Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern versagt auf allen Gebieten. In der Bildungspolitik hält sie aus ideologischen Gründen an längst überkommenen Konzepten zur möglichst frühzeitigen Aufteilung der Kinder fest. Der doppelte Abiturjahrgang wird in diesem Jahr die ohnehin schon katastrophale Situation an den Hochschulen noch einmal verschlechtern.

Die Staatsregierung tut nichts, um gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen herzustellen und sieht der demographischen Entwicklung und dem damit einhergehenden Ausbluten ganzer Landstriche tatenlos zu. Außerhalb der Ballungsgebiete verkommt die Infrastruktur, weil die Staatsregierung die Kommunen im Regen stehen lässt. Die finanziellen Lasten aus den Skandalen der Bayerischen Landesbank werden durch Kürzungen bei den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes „refinanziert“.

Die SPD wird das neue Jahr 2011 nutzen, um Alternativen zur unsozialen und auch unprofessionellen Klientelpolitik von schwarz-gelb im Bund und im Land aufzuzeigen. Die SPD in der Oberpfalz mit ihren über 200 Ortsvereinen in vier Unterbezirken, sieben Kreisverbänden und drei Stadtverbänden will ihren Beitrag dazu leisten, das programmatische Profil der SPD wieder zu schärfen und deutlich zu machen, dass die SPD es besser kann als schwarz-gelb, weil sie nicht die Interessen spendabler Lobbyisten, sondern der großen Mehrheit der Bevölkerung vertritt.

Wir wollen eine linke Volkspartei und eine Mitgliederpartei bleiben, in der die Willensbildung von unten nach oben und nicht umgekehrt erfolgt. Deshalb brauchen und wollen wir engagierte und auch unbequeme Mitglieder. SPD-Mitglieder sind in guter Gesellschaft. Helmut Schmidt , Hans-Jochen Vogel, Renate Schmidt, Christian Ude, Uli Maly u.v.a.m. und natürlich die SPD in der Oberpfalz würde sich freuen, Sie bei uns willkommen heißen zu können. Wer Mitglied werden möchte, kann dies auch online beim Parteivorstand erklären (siehe Link auf dieser Seite).

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das Neue Jahr

Franz Schindler, MdL
Vorsitzender SPD-Bezirk Oberpfalz

 

Homepage SPD Bezirk Oberpfalz

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.