Ab 2015 unterstützt ein neues Bundesprogramm das zivile Engagement für Demokratie und Vielfalt. „Das ist ein wichtiges Zeichen für entschlossenes Vorgehen gegen Extremismus“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Das Programm „Demokratie leben – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ ersetzt das bisherige Programm „Vielfalt tut gut“ sowie das Programm „kompetent. Für Demokratie“.
„Mit dem neuen Bundesprogramm investiert das Bundesfamilienministerium insgesamt 30,5 Millionen Euro in die wichtige Extremismusprävention. Außerdem beträgt ab 2015 die Förderungsdauer für alle Projekte fünf Jahre. Alle Beteiligten können sich jetzt deutlich länger auf das konzentrieren, was uns allen am Herzen liegen sollte: Einsatz für Demokratie und Menschenrechte, gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. Dafür steht mehr Geld zur Verfügung als jemals zuvor“, machte Marianne Schieder deutlich.
Es sollen Projekte gefördert werden, die sich gegen jegliche Formen von vorurteilsbasierter, politischer und weltanschaulich motivierter Gewalt wenden - also beispielsweise auch radikale Formen des Islam und des Linksextremismus. Der Schwerpunkt werde beim Kampf gegen Rechtsextremismus liegen, betonte sie. Die Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort gegen Neonazis stellten, müssten unterstützt werden. „Engagierte Gruppen und Vereine brauchen verlässliche Strukturen. Dies ist jetzt gewährleistet. Ich freue mich, dass künftig die Initiativen durch das Programm, das auf fünf Jahre angelegt ist, endlich mehr Planungssicherheit haben. Jetzt ist es wichtig, dass das Programm so schnell wie möglich mit Leben gefüllt wird.“