Bürgerversicherung statt Kopfpauschale

Veröffentlicht am 25.05.2010 in Gesundheit

Dr. Armin Rüger

Dr. Armin Rüger neuer Sprecher der ASG in der Oberpfalz

Der Facharzt für Allgemeinmedizin Dr. Armin Rüger aus Sulzbach-Rosenberg ist neuer Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in der Oberpfalz. Bei einem Treffen in Schwandorf wurde er einstimmig zum Nachfolger von Dr. Gamal Ibrahim bestimmt. Auf Initiative des SPD-Bezirksvorsitzenden MdL Franz Schindler will sich die ASG wieder stärker in die politische Diskussion einmischen und aus fachlicher Sicht Stellung zu gesundheitspolitischen Fragestellungen beziehen.

Den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Systemwechsel der Krankenversicherung hin zu einem Kopfpauschalenmodell lehnen die in der ASG organisierten Ärzte, Therapeuten, Krankenpfleger und Apotheker einhellig ab.
Dr. Rüger hält dieses Vorhaben nicht nur für unsozial, sondern auch für unfinanzierbar, da zur sozialen Abfederung Steuermittel bis zu 35 Milliarden im Jahr aufgewendet werden müssten. Profiteure des insbesondere von der FDP geforderten Kopfpauschalenmodells seien die Wohlhabenden, Verlierer seien die Normalverdiener. Wesentlich gerechter sei das von der SPD vorgeschlagene Modell einer Bürgerversicherung unter Einbeziehung aller Arbeitnehmer und Berücksichtigung aller Einkünfte.

Ein weiteres Thema war die Zukunft der kommunalen Krankenhäuser. Der Bezirksvorsitzende und Schwandorfer Kreisrat Franz Schindler bedauerte, dass der Landkreis Schwandorf gezwungen war, sich von seinen Krankenhäusern zu trennen, nachdem es nicht gelungen sei, die jährlichen Defizite zu verringern. Die totale Ökonomisierung des Gesundheitswesens habe dem Landkreis keine Möglichkeit mehr gelassen, seine Krankenhäuser wirtschaftlich zu führen. Die SPD wollte mit dem Verkauf an die Barmherzigen Brüder das Schlimmste verhindern, habe sich damit im Kreistag aber nicht durchsetzen können. Es bleibe nur zu hoffen, dass der neue private Träger seine Zusagen zum Bestand der Krankenhäuser und zu einem anständigen Umgang mit den Mitarbeitern einhalten werde.

Die ASG ist nach Angaben von Dr. Armin Rüger alles andere als glücklich über die Entwicklung im Landkreis Schwandorf, könne aber die Notsituation nachvollziehen. Es gehe jetzt darum, auf Bundesebene die Weichen so zu stellen, dass auch kleinere Krankenhäuser wieder eine Überlebenschance bekommen. Ebenso wichtig sei es nach Ansicht der ASG, den Stellenwert der Gesundheitsberufe aufzuwerten, da ansonsten schon in wenigen Jahren ein gravierender Mangel an Ärzten und Pflegekräften auftreten werde.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.