Arbeitende Mitte soll im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik stehen
Arbeitende Mitte soll im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik stehen
Knapp eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl haben sich SPD-Politikerinnen und -Politiker aus ganz Niederbayern in Parkstetten versammelt. Die Anwesenden formulierten konkrete inhaltliche Forderungen sowie das Ziel, wieder verstärkt eine Politik für das eigentliche Kernklientel der Partei machen zu wollen. Im Mittelpunkt steht dabei traditionell die arbeitende Mitte.
Das Treffen organisierten die niederbayerischen Bezirksvorsitzenden, Johannes Schätzl und Rita Hagl-Kehl, Bayerns SPD-Generalsekretärin und Landtagsabgeordnete, Ruth Müller, sowie Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper. Es erschienen zahlreiche niederbayerische SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Kreistagsfraktionsvorsitzende sowie Stadtratsfraktionsvorsitzende der kreisfreien Städte. Parkstettens Rathauschef Martin Panten hieß die Gäste in seiner Gemeinde herzlich Willkommen.
Auf der Agenda standen während des zweieinhalbstündigen Gespräches insbesondere drei große Themenblöcke: Der Wert der Arbeit als Zentrum sozialdemokratischer Politik, die Trennung von Asyl und Migration sowie eine gute Gesundheitsversorgung für alle – auch im ländlichen Raum. „Das sind die Themen, um die es uns jetzt verstärkt gehen muss“, erklärte Johannes Schätzl, Bundestagsabgeordneter aus Passau.
Bevor es jedoch in die inhaltliche Auseinandersetzung ging, stellte Ruth Müller zunächst eine Umfrage der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Bayern vor. Diese sollte insbesondere den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aufzeigen, welche Themen in den Kommunen aktuell bayernweit besonders wichtig sind.
Bezogen auf den Punkt der Gesundheitsversorgung waren sich die Anwesenden einig, dass die angestrebte Krankenhausreform notwendig und sinnvoll ist. An der konkreten Umsetzung müsse man aber noch feilen, so der Konsens. „In einigen Punkten schießt die Reform womöglich übers Ziel hinaus“, gab beispielsweise Schätzl zu bedenken, der den parteiinternen Austausch moderierte. Hagl-Kehl ergänzte, dass eine Qualitätsverbesserung definitiv notwendig sei, jedoch keinesfalls die Notfallversorgung im ländlichen Raum gefährden dürfe.
Die SPD-Politikerinnen und -Politiker machten während des Treffens zudem deutlich, dass ihre Partei wieder verstärkt eine Politik für die arbeitende Mitte in der Bevölkerung machen müsse. „Das ist unser Kernklientel. Ihre Themen müssen unsere Themen sein“, so Dupper. Neben sozialen Fragen verwies Passaus OB unter anderem auf die innere Sicherheit und die Trennung von Asyl und Migration.
Die angesprochenen Themenblöcke sollen nun konkretisiert, verschriftlich und über den Bezirk in den Bundesparteitag eingebracht werden.
Homepage SPD Landkreis Landshut
Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.
- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.
Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.
Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.
Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.
Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!
Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD
Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.