Staatsziel: „Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern“

Veröffentlicht am 31.03.2015 in Kreisvorstand

Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtags zu Gast bei der KommunalAkademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Vor wenigen Monaten hat die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ ihre Arbeit aufgenommen. Zwei Mitglieder, die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Pfeffenhausen, und Roland Spiller, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern informierten die Teilnehmer eines Seminars der KommunalAkademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Arbeit dieses Gremiums.

„Oft sind Probleme in einer Region ähnlich gelagert“, betonte Roland Spiller. Deshalb mache es Sinn, gemeinsam mit Nachbarkommunen Lösungen zu erarbeiten. Im Rahmen des Förderprogramms „Integrierte Ländliche Entwicklung“ (ILE) würden gemeinsam mit Kommunalpolitikern Projekte entwickelt, die eine Kommune alleine nicht realisieren kann. Gemeindeübergreifend werde so in ökonomisch, ökologisch und sozial besonders nachhaltiger Weise kooperiert. Das Amt für Ländliche Entwicklung begleite und unterstütze diesen Prozess.

„Der Landkreis Landshut ist derzeit noch ein weißer Fleck in Niederbayern“, machte Ruth Müller, stellvertretendes Mitglied in der Enquete-Kommission deutlich. Hier gebe es noch keine ILE, während es in vielen Nachbarlandkreisen bereits eine Vielzahl von Zusammenschlüssen gebe. Neben der Optimierung von Verwaltungsarbeit sei beispielsweise auch die Zusammenarbeit im Tourismus oder bei der Direktvermarktung eine gute Möglichkeit, die Regionalität zu stärken und das Bewußtsein für die eigene Heimat zu schärfen. Jede Region müsse für selbst herausfinden, wo ihre Aufgaben und Zukunftsstrategien lägen, betonte Roland Spiller im Gespräch mit den anwesenden Kommunalpolitikern: „Nichts ist überall gleich. Jede Kommune hat andere Voraussetzungen und jede Region eine eigene Identität“.

„Die Kommission wurde eingesetzt, um zu klären, wie in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden können“, erläuterte Ruth Müller die Aufgabe der im Juli 2014 beschlossenen Kommission. Bis 2017 werden verschiedene Bereiche wie Infrastruktur, Finanzausstattung, Bildungs- und Gesundheitsversorgung untersucht und miteinander verglichen. Das Ziel sei es, Handlungsempfehlungen für die Arbeit des Bayerischen Landtags und der Staatsregierung zu formulieren.

 

Bildunterschrift: Die beiden Mitglieder der Enquete-Kommission Roland Spiller (2. V. r.) und Ruth Müller (5. V. r.) mit den Diskussionsteilnehmern der Friedrich-Ebert-Stiftung.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.