Keine Chance auf schnelles Internet auf dem Land

Veröffentlicht am 20.03.2012 in Landespolitik

Annette Karl: Staatsregierung soll Masterplan zum Breitbandausbau und ein Förderprogramm vorlegen

Mit Ende des alten Jahres ist das Breitbandprogramm des Freistaates Bayern ausgelaufen und nach 75 Tagen gibt es immer noch keine belastbaren Informationen, wie sich das Wirtschaftsministerium einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in Bayern vorstellt. Die SPD-Sprecherin für Fragen des ländlichen Raums, Annette Karl, fordert, endlich Klarheit zu schaffen für Kommunen und Verbraucher. Das gehe am besten mit einem Masterplan zum Breitbandausbau und ein darauf fußendes Förderprogramm. „Während sich die CSU-Fraktion und das Wirtschaftsministerium darüber streiten, wie viel Geld für ein weiteres Ausbauprogramm zur Verfügung gestellt wird, stehen die Bürgerinnen und Bürger und die Firmen im ländlichen Raum ohne Aussicht auf Besserung da“, stellt die Abgeordnete fest.

Karl verweist auf ihre jüngsten Erfahrungen: Für einen Gemeinderat aus Georgenberg, der für seine Gemeinde einen Breitbandanschluss haben wollte, stellte sie eine Anfrage an Kabel Deutschland und die Telekom. Die Antwort ist ernüchternd für Orte auf dem Land. Kabel Deutschland gab an, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung habe ergeben, dass ein Netzausbau in diesem Gebiet auf absehbare Zeit nicht vertretbar ist.

Die Telekom verwies auf ein Lehrrohrprogramm des Bundes. Das ist das einzige Programm, auf das die Kommunen in Bayern derzeit zurückgreifen können, bei dem die Verlegung von Röhren für einen späteren Ausbau gefördert wird. Auf einer Internetkarte des Wirtschaftsministeriums können die Kommunen erfahren, wo in ihrem Gemeindegebiet solche Leerrohre liegen.

Die Staatsregierung müsse sich endlich bei der Frage des Breitbandausbaus dazu bekennen, dass alle Bürger einen Anspruch auf schnelles Internet haben und nicht nur wenige Gewerbegebiete in besonders von Abwanderung betroffenen Regionen, so die Abgeordnete. Karl: „Die Bürgerinnen und Bürger Bayerns brauchen keine inszenierten Streitereien innerhalb der Staatsregierung, sondern endlich einen Masterplan zum Breitbandausbau und ein darauf fußendes Förderprogramm. Die SPD hat entsprechende Konzepte vorgelegt, sie brauchen nur umgesetzt werden. Die digitale Zukunft Bayerns muss gestaltet, nicht verpennt werden!"

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.