MdL Reinhold Strobl: „Region muß sich lauter als bisher zu Wort melden.“

Ein Ausbau der Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Schwandorf ist nicht im 12-Punkte-Programm Verkehr der IHKs aus der Metropolregion Nürnberg. Dies geht jetzt aus der Antwort des bayerischen Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des Sprechers der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl hervor. Derzeit sei auch kein Realisierungszeitpunkt für einen zweigleisigen Ausbau der Strecke von Amberg über Schwandorf bis Furth im Wald absehbar.

Freistaat und Bund, so Staatssekretärin Katja Hessel, finanzieren zwar im Rahmen ihrer gemeinsamen Zuständigkeit für den S-Bahn-Ausbau die Elektrifizierung bis nach Hartmannshof. Über diesen Endpunkt hinaus sei eine S-Bahn-Verbindung nicht mehr sinnvoll, so dass es sich im Hinblick auf weiterführende Infrastrukturmaßnahmen ausschließlich um eine Aufgabe des Bundes handle. Nach hiesigem Kenntnisstand gebe es keine Planungen für eine weitergehende Elektrifizierung, da der Ausbau des Schienenkorridors Nürnberg – Amberg – Schwandorf – Furth im Wald – Grenze D/CZ bislang keinen Niederschlag im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gefunden habe.

Möglichkeiten zur Verbesserung der Verbindungen nach Tschechien würden derzeit durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einer Kosten-Nutzen-Untersuchung unterzogen. Ergebnisse sollen bis zur Jahresmitte vorliegen. Nach dem Kenntnisstand des Ministeriums wird dabei allerdings keine Ausbauvariante über Amberg nach Nürnberg geprüft. „Es folgt ein Hinweis auf die Zuständigkeit des Bundesverkehrsministeriums“ teilt Strobl mit.

Gegenwärtig finde keine Fortschreibung des BVWP statt, so dass auch keine neuen Vorhaben angemeldet werden können. Die angesprochene Untersuchung sei lediglich eine gesetzlich vorgesehene Überprüfung der bereits enthaltenen Projekte, so die Staatssekretärin. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie habe sich jedoch gegenüber dem Bund mehrfach dafür eingesetzt, alle denkbaren infrastrukturellen Verbesserungen bei den Verbindungen nach Tschechien zu prüfen, um hier schnellstmöglich Fortschritte zu erzielen und die zügige Wiederaufnahme eines möglichst attraktiven Fernverkehrsangebots zu ermöglichen. Daran würde man auch weiter festhalten.

Diese Aussagen sind für den SPD-Abgeordneten nicht zufriedenstellend. Strobl: „Hier muss sich die Region lauter als bisher zu Wort melden.“ Vor allem fordert er auch eine offene Unterstützung der IHK’s für den Ausbau dieser Strecke ein. Strobl: „Wenn jetzt von einem Ausbau bzw. einer Elektrifizierung der Strecke Hof – Regensburg gesprochen wird und die Dringlichkeit eines Ausbaus der Strecke von München über Regensburg nach Nürnberg erkannt wird, dann muss auch an die Wichtigkeit dieses Lückenschlusses erinnert werden.“