MdB Marianne Schieder kritisiert geplante Kürzung für Solarstromvergütung
"Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf dem besten Weg, zugunsten ihrer Klientelpolitik die deutsche Technologieführerschaft im Bereich der erneuerbaren Energien aufs Spiel zu setzten", kritisiert MdB Marianne Schieder die geplante Kürzung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen. Welch verheerende Folgen diese Planungen mit sich bringen würden, zeigen derzeit eine ganze Flut an Zuschriften aus der Oberpfalz.
Unterschiedlichste Bürgerinnen und Bürger melden sich dabei zu Wort und fordern eine Beibehaltung der bisherigen Vergütungsregelung. Zum einen melden sich Betreiber von Photovoltaikanlagen, die bei den getätigten Investitionen mit den gesetzlich geregelten Vergütungen gerechnet haben - vielfach sind dies Privatpersonen mit Anlagen auf dem eigenen Haus. Andererseits sind es Handwerker, die sich in unterschiedlichem Maße mit der Installation und Wartung von Solaranlagen ein zusätzliches Standbein aufgebaut und neue Arbeitsplätze geschaffen haben.
Aber auch verschiedenste Verbände und Experten melden sich, um vor den zu erwartenden Rückschlägen für die Erneuerbare Energien Branche zu warnen. Die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder teilt in vollem Umfang diese Bedenken, und macht sich gerade in Berlin mit ihrer Fraktion dafür stark, die geplanten zusätzlichen Absenkungen zu verhindern. "Im Gegensatz zu den Milliardensubventionen für Atomkraft und Kohle, handelt es sich bei der Vergütung von Solarstrom um die Förderung einer Zukunftstechnologie", kritisiert MdB Marianne Schieder den energiepolitischen Kurs der Bundesregierung, die mit ihrer Rückkehr zur Atomenergie auf eine Dinosauriertechnologie setzt.
Um eine Überförderung zu vermeiden, ist im EEG sowieso eine jährliche Absenkung der Vergütungen festgeschrieben. So verringerte sich die Vergütung für Solaranlagen erst zu Beginn des Jahres um 9 Prozent. Für Anfang 2011 ist eine weitere Kürzung in Höhe von 9 Prozent vorgesehen. Mit der nun angekündigten weiteren Pauschalkürzung um 15 Prozent sieht Marianne Schieder den Bogen überspannt: "Das werden einige mittelständische Betriebe nicht überleben", so die Abgeordnete. Betroffen sein könnten auch oberpfälzer Maschinenbauer, Fachhändler und Handwerker, die vom Ausbau der Solarenergie bislang profitiert haben.