19.06.2011 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Kürzung der EEG-Vergütung benachteiligt Windkraft in der Oberpfalz

 

Fördergelder fließen in Konzernkassen

Während sich in der Oberpfalz Kommunen und engagierte Bürgerinnen und Bürger für regenerative Energien wie Photovoltaik und Windkraft einsetzen, braut sich in Berlin ein Gesetz zusammen, das Windkraftanlagen im Landesinnern benachteiligen würde. MdL Reinhold Strobl (SPD): „Seit Jahren treten wir für eine dezentrale Energieversorgung ein. Wir wollen uns unabhängig machen von großen Konzernen. Bürgersonnenkraftwerke und Bürgerwindkraftanlagen sind die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft.“ Nun aber soll noch vor der Sommerpause ein neues EEG verabschiedet werden, welches massive Kürzungen für die Windkraftanlagen an Land mit sich bringen würde. Dadurch würde der Ausbau der Windenergie, so befürchtet der Vorsitzende des Regionalverbands Windenergie Niederbayern, Helmut Aiwanger, in den Südländern zum Erliegen kommen. Stattdessen soll der Offshorebereich Förderungen in Milliardenhöhe bekommen.

16.06.2011 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Gemeinsam für eine Finanztransaktionssteuer

 

SPD will das "Finanzcasino" besteuern

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer eingebracht. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landesgruppe Werner Schieder und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:

Jetzt ist der Bundestag dran“. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf zum Europäischen Rat im Oktober 2011 endlich eine Gesetzesinitiative für die Einführung der Finanztransaktionssteuer einzubringen.
Wer das Finanzcasino regulieren und gleichzeitig wichtige Einnahmen bekommen will, muss uns unterstützen“, so Werner Schieder.

20.05.2011 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Verteilungsgerechtigkeit und Regulation

 

Ein Plädoyer von MdB Werner Schieder für eine grundlegende Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik

Soziale Verwerfungen, Prekarisierung, hohe Arbeitslosigkeit, allenfalls fragile kurze Aufschwünge, Finanzkrise, Staatsschuldenkrisen usw., woher kommen die Probleme, die die Volkswirtschaften rund um den Globus belasten? Der Bundestagsabgeordnete und Wirtschafts- und Finanzexperte der OberpfalzSPD Werner Schieder hat die gefährlichen Mechanismen der deregulierten Finanzmärkte und die dadurch ausgelösten Störungen der Weltwirtschaft analysiert und in einem Memorandum zusammengefasst. Sein Fazit: „Der Paradigmenwechsel in den 80er Jahren stellte den entscheidenden Wendepunkt dar.“

15.05.2011 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Krisenländer nicht kaputt sparen

 

MdL Werner Schieder: Euro-Krisenländer vor Spekulanten schützen

Der Bundestagsabgeordnete und europapolitische Sprecher der
SPD-Landesgruppe Bayern, Werner Schieder kritisiert anlässlich der Plenardebatte im Deutschen Bundestag über den Antrag Portugals auf Finanzhilfen im Rahmen eines Rettungspakets die Krisenstategie der Bundesregierung. "Die Krisenländer müssen zwar sparen, aber sie brauchen auch Wachstumsimpulse. Denn nur mehr Wachstum ermöglicht Schuldenabbau", so Werner Schieder.

07.10.2010 in Wirtschaft von SPD Bezirk Oberpfalz

Schwarz-Gelbe Regierung: Wirtschaftsfreundlich reden, aber wirtschaftsfeindlich handeln

 

MdB Werner Schieder befürchtet "weiteres Unheil bei der regionalen Wirtschaftsförderung"

Ganz im Gegensatz zu salbungsvollen Reden von CSU-Politikern aus der Region über die Bedeutung der Gemeinschaftsaufgabe (GA) „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ für unsere heimische Wirtschaft steht die tatsächliche Politik der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Ausweislich des Haushaltentwurfs für 2011, der derzeit im Bundestag beraten wird, soll die GA gekürzt werden. Um insgesamt 25 Mio. Euro verringert sich der Haushaltsansatz. Weil die GA zu 50 % von den Ländern kofinanziert wird, läuft das auf eine
Verminderung der GA-Förderung von letztlich 50 Mio. Euro hinaus. MdB Werner Schieder dazu: „Bei der CSU stehen die Reden vor Ort und die Politik in Berlin immer in einem diametralen Gegensatz“.

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.