25.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Mit Jubilaren gefeiert

 
die Jubilare Peter Barteit, Christel Engelhard und Josef Sehofer mit der SPD-Kreistagsfraktion

SPD-Fraktion gratuliert Josef Sehofer, Christel Engelhard und Peter Barteit zu runden Geburtstagen

13.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Im Landkreis Landshut soll die Landwirtschaft ökologischer werden

 
Hans Sarcher, Ruth Müller, Sibylle Entwistle und Peter Forstner

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag auf „Ökomodellregion“

02.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Integration durch Bildung, Gartenarbeit und Freizeitaktivitäten

 
Peter Forstner (l) und Ruth Müller (M.) beim Nachbarschaftstreff DOM

Fraktionsvorsitzende der Landkreis-SPD spenden an Nachbarschaftstreff DOM

23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen

Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz

 

Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021

Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Anrede

Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,

meine sehr geehrten Damen und Herren.

Einleitung Externe Rahmenbedingungen

In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.

Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.

--

Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.

--

Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:

  1. Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage

  2. Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung

  3. Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren

  4. Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben

  5. Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein

22.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Verabschiedung Landkreis-Haushalt 2021

 

In der Kreistagssitzung am 22. März 2021 wurde der Haushalt für den Landkreis Landshut verabschiedet. Unser Fraktionsvorsitzender Peter Forstner kommentiert die Planungen und Zahlen für das Haushaltsjahr wie folgt:

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.