"Weichenstellung für bessere Verbindungen"

Veröffentlicht am 28.04.2016 in Presse

„Mit dieser Abstimmung legt die Europäische Union den technischen Grundstein für einen besser aufeinander abgestimmten Eisenbahnraum. Für den Passagier bedeutet das unterm Strich mehr Direktfahrten und attraktivere Ticketangebote", so Ismail ERTUG, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten.

Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag Gesetzgebungsvorschläge angenommen, die die technische Harmonisierung der nationalen Eisenbahnsysteme in der EU vorantreiben. Bis jetzt gibt es bei technischen Aspekten wie Spurenweite, Spannungsleitungen und Signalsystemen teilweise erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern. Das erschwert besonders grenzüberschreitende Reisen innerhalb der EU, bei denen viele Züge unnötig Zeit verlieren oder gar nicht über die Grenze fahren können.

"Viele grenzüberschreitende Fahrten sind zurzeit nicht vergnügungssteuerpflichtig, denn die Passagiere müssen oft mehrmals umsteigen und mehrere Fahrscheine kaufen", sagt Ismail ERTUG. "Dadurch verbringen die Fahrgäste nicht nur mehr Zeit mit Warten und Umsteigen, sondern müssen auch mehr zahlen. Mit einer höheren Interoperabilität der nationalen Systeme schaffen wir diese technischen Hindernisse nun endlich aus dem Weg und bringen Länder und Regionen näher zusammen."

Die Europäische Eisenbahnagentur wird zukünftig mehr Kompetenzen im Bereich der Fahrzeugzulassung und beim Erteilen von Sicherheitszertifikaten erhalten. Weiterhin werden die momentan über 11.000 nationalen Regeln angeglichen und zum Wohle des Bürokratieabbaus harmonisiert.

"Wenn die EU-Mitgliedsländer die jetzt beschlossenen Regeln vollständig umsetzen, wird der nachhaltige Verkehrsträger Schiene besonders im Wettrennen mit der Straße wieder attraktiver für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Logistikbranche", so Ismail ERTUG.  Zur Anwendung der Vorgaben haben die Staaten 36 Monate Zeit. Sollte ein Mitgliedsstaat triftige Gründe für eine Verlängerung brauchen, darf er die beschlossenen Gesetze innerhalb von 48 Monaten umsetzen. Der technische Teil des vierten Eisenbahnpakets beinhaltet insgesamt zwei Richtlinien und eine Verordnung.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.