v.l. 1. BGM Bauer, Reinhard Schwarz, Fritz Fuchs, SPD-Kreisvorsitzender Martin Kreutz (verdeckt), Rosi Deser

Kreistagsfraktion SPD/Grüne berät über aktuelle Themen

Irlbach. Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann berichtete in der Fraktionssitzung am Mittwoch im Gasthof Auer ausführlich über die Fraktionsführerbesprechung am Dienstag im Landratsamt, bei der Landrat Laumer und Regierungsrätin Birgit Fischer-Rentel Details zur Wahlanfechtung in Geiselhöring offenlegten. Die massiven Unregelmäßigkeiten haben zur Folge, dass sowohl die Bürgermeister- und Stadtratswahl in Geiselhöring sowohl als auch die Kreistagswahl in Gänze mit einem beträchtlichen Kostenaufwand wiederholt werden müssen. „Der offensichtliche Wahlbetrug in Geiselhöring ist nicht nur moralisch verwerflich, sondern schadet auch dem politischen Ansehen des Landkreises und lähmt zweifellos die politische Arbeit in den nächsten Monaten“, so das Resümee es Fraktionsvorsitzenden. Die Fraktion SPD/Grüne werde sich aber keine politische Auszeit nehmen, sondern weiterhin in Sitzungen aktuelle kommunalpolitische Themen behandeln und für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner sein, waren sich die Fraktionsmitglieder einig.

Eingangs stellte Bürgermeister Peter Bauer den Kreisräten seine Gemeinde näher vor. Stolz erwähnte er die geschichtliche Bedeutung des Ortes Irlbach und stellte die gelungene Dorferneuerung mit erheblichen Investitionen von Seiten der Gemeinde vor. Interesse weckte die  Gründung und Betreibung des Dorfladens, der nur mit großem ehrenamtlichem Aufwand zu schultern sei, so der Bürgermeister. Der Hochwasserschutz muss noch für den Ortsteil Entau/Sophienhof geschaffen werden; dass auch die Gemeinden mit baren und unbaren Leistungen hierzu herangezogen würden, stieß auf wenig Verständnis des Dorfoberhauptes.

Bürgermeister und Kreisrat Fritz Fuchs schilderte anschaulich die Situation in seinem Ort zur Aufnahme asylsuchender Menschen. Sein überlegtes und gradliniges Handeln beeindruckte die Fraktionskolleginnen- und kollegen; auch die engagierte Arbeit von  Kreisrätin Anita Karl in der Stadt Borgen wurde ausdrücklich hervorgehoben. Um die Wichtigkeit dieser Thematik zu unterstreichen, hat die Fraktion Anfang August die Landkreisverwaltung gebeten, ausführlich über die Situation der Asylbewerber im Landkreis Straubing-Bogen zu berichten und hat hierzu auch einen Fragenkatalog erstellt. In der nächsten Kreisausschusssitzung soll nun die geforderte Berichterstattung erfolgen. „Wir hoffen nur, dass die angekündigte Kehrtwendung  der Staatsregierung in der Asylpolitik auch Bestand hat“, meinte Karin Peintinger zu diesem Thema.

Kreisrätin Rosi Deser erklärte, dass der Besuch der Fraktion in der Tagespflege Menachtal in Konzell erfreulicher Weise ein konkretes Ergebnis nach sich zog; so wurde ein barrierefreier Weg für die Nutzer der Einrichtung von Seiten der Gemeinde geschaffen.

Für einen Lückenschluss hinsichtlich der Teerung der Ortsdurchfahrt Rattenberg machte sich Kreisrat Reinhard Schwarz stark.

Abschließend gab Heinz Uekermann die nächsten Planungen bekannt, ein Fachgespräch mit Vertretern des Industriegebietes Straubing Sand mit Donauhafen und einen Besuch des Klinikums Mallersdorf den Kreisrat und Dritter Bürgermeister von Mallersdorf-Pfaffenberg Martin Kreutz für den 02.Oktober organisiert hat.