Union demaskiert sich

Veröffentlicht am 19.08.2009 in Bundespolitik

Die Union schweigt zwar, aber dementiert nicht. Nachdem das so genannte „industriepolitische Gesamtkonzept“ von Wirtschaftsminister zu Guttenberg an die Öffentlichkeit gelangt ist, versucht die Union das ganze herunterzuspielen. Dabei demaskiert sich die Union und lässt die Katze aus dem Sack. Sie sagt damit erstmals deutlich, wohin die Reise bei einer schwarz-gelben Regierungsmehrheit nach der Wahl gehen wird.

Dies stört allerdings die Taktik des bisher ideenlosen und inhaltsleeren Wahlkampfes der Union und der Kanzlerin, mit der sie sich durchmogeln wollen, kritisiert der Pressesprecher der Niederbayern-SPD, Dr. Bernd Vilsmeier, der sich am Rande der SPD-Parteiratssitzung in Berlin mit SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier traf. Die bisherige Kampagne der Union ist geprägt von einem einzigen „weiter so“.
Leider geht diese Taktik, wenn man den derzeitigen Umfragen glauben kann, bisher auf.
Das Guttenberg-Papier zeigt, dass die Vertreter einer marktradikalen Ideologie in der Union immer noch das Sagen haben und ihre Vorhaben nur durch SPD in der Großen Koalition kaum eine Chance hatten, umgesetzt zu werden, macht Dr. Vilsmeier deutlich.
Zusammen mit den unhaltbaren Steuersenkungsversprechungen der Union und FDP zeigt das Papier deutlich, dass die Arbeitnehmer, Familien, Rentner und Kranken von „schwarz-gelb“ wenig zu erwarten haben. Reiche werden geschont, Ärmere zahlen drauf, Arbeitnehmer sollen verzichten und gleichzeitig mehr für die Sozialversicherungen zahlen, Mindestlöhne werden gestoppt, der Kündigungsschutz abgebaut, Leiharbeit noch mehr erleichtert und die Städte und Gemeinden finanziell geschwächt werden.
Dagegen zeigt der von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan neue Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen.
Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder. Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht, so Frank-Walter Steinmeier, und wir Sozialdemokraten wollen eine echte sozialen Marktwirtschaft, in einer solidarischen Gesellschaft.

Der Vertreter der SPD-Niederbayern Dr. Bernd Vilsmeier (li.) traf sich mit SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei der SPD-Parteiratssitzung

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.