SPD-Parteitag Beginn für Erneuerungsprozess - Delegierte diskutierten mit Nahles und Gabriel

Veröffentlicht am 09.11.2009 in Bundespolitik

Am gestrigen Sonntag stellten sich im Nürnberger SPD-Haus die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz und das Amt der SPD-Generalsekretärin, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, den Fragen und der Kritik des bayerischen SPD-Landesvorstandes und der bayerischen SPD-Delegierten für den SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Dresden. Auch die Delegierten aus Niederbayern waren in Nürnberg mit dabei.

Sigmar Gabriel erklärte, dass sich die SPD vom herrschenden neoliberalen Zeitgeist hat anstecken lassen und sich so der Deutungshoheit vermeintlicher Fachleute angepasst hat. Ökonomie und Wettbewerbsfähigkeit sind politisch gesehen aber mehr als die reinen Lohn- und Sozialkosten. Die SPD hat bei der vermeintlichen Hinwendung zur Mitte übersehen, dass sie schon immer die politische Mitte war, wenn es um die Freiheit des Einzelnen in einer gleichberechtigten und solidarischen Gesellschaft ging.
Andrea Nahles bemerkte, dass die SPD in der Regierung, anstatt sich andauernd für politische Entscheidungen im Zuge der Regierungsverantwortung mit Koalitionspartnern zu rechtfertigen, zu wenig ihren eigenen Standpunkte klar gemacht. Dazu kommt, dass viele Mitglieder unzufrieden mit der Diskussionskultur der letzten Jahre waren, was zu einem Außenbild der Zerstrittenheit und von Flügelkämpfen geführt hat.
Deshalb so Nahles und Gabriel wird der SPD-Parteitag am kommenden Wochenende der Startschuss für einen Erneuerungsprozess innerhalb der SPD sein, der die Ortsvereine, Unterbezirke und Landeverbände bis hin zur Bundesspitze einbeziehen soll. Dazu gehören ebenso erweiterte basisdemokratische Mitwirkungsmöglichkeiten für die Mitglieder und ein breiter Meinungsaustausch mit den gesellschaftlichen Gruppen, damit die SPD möglichst weitverzweigt in der gesamten Gesellschaft vernetzt ist.
Zugleich muss die SPD eine aktive Oppositionsrolle in der Bundespolitik spielen, wie die folgenschweren Beschlüsse des schwarz-gelben Koalitionsvertrages hinsichtlich der kommunalen Finanzen, der Gesundheitspolitik, der Energiepolitik und der Arbeitnehmerrechte zeigen.

Foto: Die niederbayerischen Delegierten zum SPD-Bundesparteitag diskutierten mit Andrea Nahles und Sigmar Gabriel (v.li.n.re.: Dr. Bernd Vilsmeier, Andrea Nahles, Christian Flisek, Christine Schrock, Sigmar Gabriel, Ruth Müller und Florian Pronold).

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.