SPD fordert: THW in den Kreis der Sicherheitsbehörden aufnehmen

Zu den Plänen der Bundesregierung, beim THW in den nächsten zwei Jahren rund 50 der rund 800 hauptamtlichen Stellen zu kürzen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: "Im Koalitionsvertrag wird gefordert, dass diejenigen, die sich in Feuerwehren, Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten und im THW aufopfernd und unentgeltlich für die Sicherheit ihrer Mitmenschen einsetzen, dauerhaft unterstützt werden müssen. Mit der Entscheidung, rund 50 Stellen beim THW zu kürzen, zeigt die Koalition wie viel ihnen ein moderner Bevölkerungsschutz wirklich wert ist. Mal wieder wurden den Bürgerinnen und Bürgern Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten werden."

Deshalb hat sich die SPD in der Haushaltsausschusssitzung am 11. November mit einem eigenen Antrag gegen die geplanten Stellenkürzungen beim THW eingesetzt. Das THW soll in den Kreis der Sicherheitsbehörden aufgenommen werden, was neben dem Verzicht auf die Stellenstreichung auch eine Anerkennung der Leistungen des THW im zivilen Katastrophenschutz bedeutet.Dieser Antrag wurde von Schwarz-Gelb kommentarlos abgelehnt.

Bereits in den Verhandlungen zum Haushalt 2008 wollte das unionsgeführte Bundesinnenministerium eine Absenkung der hauptamtlichen Stellen beim THW mittelfristig von 800 auf gut 700 durchsetzen - damals hat sich die SPD erfolgreich für eine Rücknahme dieser Stellenstreichungen und eine langfristige Absicherung des Personaltableaus einsetzen können. Der Haushaltsausschuss beschloss damals einstimmig, das hauptamtliche Personal beim THW von den allgemein von allen Ministerien zu erbringenden pauschalen Stellenkürzungen herauszunehmen.

Zur Koordinierung der rund 80.000 Helferinnen und Helfer bei vermehrten Einsätzen im In- und Ausland sind eine professionelle Unterstützung und ein starkes Hauptamt langfristig unerlässlich. Sei es bei der Hochwasserbekämpfung, die Beseitigung von Sturm- oder Brandschäden - das THW ist stets zur Stelle, um die Menschen vor Ort vor Katastrophen zu schützen beziehungsweise ihnen im Unglücksfall helfend zu Seite zu stehen.

Auch im Ausland, wie bei den Erdbeben in Chile und Haiti, hat sich das THW durch seine Unterstützung internationale Anerkennung erworben. Damit ist nun Schluss, da die geplante Stelleneinsparung die erfolgreiche Organisationsstruktur des THW und damit die Effektivität der Einsätze im In- und Ausland gefährdet. Ehrenamtliche Helfer müssten dann die Stellenstreichungen bei den Hauptamtlichen kompensieren und stünden nicht mehr für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Auch die Übernahme neuer Aufgaben wäre nicht mehr machbar.

Vor dem Hintergrund sich häufender Naturkatastrophen ist dieser Kahlschlag von Schwarz-Gelb beim hauptamtlichen Personal des THW ein fatales Signal gegen die Sicherheit und den Zivilschutz der Bürgerinnen und Bürger.