Soziale Gerechtigkeit in den Fokus nehmen – Jusos Oberpfalz halten Vorstandsklausur

Veröffentlicht am 21.03.2016 in Presse

Die Jusos Oberpfalz mit Uli Grötsch

Auf ihrer Klausurtagung in Neustadt/WN hat sich der Juso-Bezirksvorstand Oberpfalz vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit der Situation der SPD im Bund beschäftigt. Ein weiterer Schwerpunkt war das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP. 


Die schlechten Wahlergebnisse für die SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sorgten für regen Diskussionsstoff bei den Jungsozialisten. „Für uns Jusos ist klar, dass die SPD ihren Kurs wieder auf ihre Kernthemen lenken muss, nämlich soziale Gerechtigkeit und Solidarität“, so die Bezirksvorsitzende Carolin Wagner. „Meiner Meinung nach verfolgt die Parteispitze zu wenig unser originäres Ziel, die Schere zwischen Arm und Reich zu verkleinern. Wenn in Deutschland die Reichsten 10 Prozent über 67 Prozent des Gesamtvermögens besitzen und gleichzeitig Unigebäude bröckeln, Schulklassen zu groß sind und es an Sozialwohnungen fehlt, dann gilt es diese Schieflage durch eine gerechte Steuerpolitik zu korrigieren“, so Wagner weiter. Die Jusos Oberpfalz sehen die Lösung in einem höheren Spitzensteuersatz, in der Finanztransaktionssteuer und einer gerechten Erbschaftssteuer. Mit diesem Geld könne in Bildung und soziale Sicherheit investiert werden. Doch auch bei anderen Themen sehen die Jusos Oberpfalz die SPD-Wählerschaft verprellt. 

 

„Sei es im Umgang mit Griechenland in der sogenannten Euro-Krise oder die Zugeständnisse bei der Asylpolitik. Wer wenn nicht die SPD ist dem Grundsatz der internationalen Solidarität verpflichtet? Beides, die Euro-Krise und die Flüchtlingskrise, sind Krisen, die u.a. durch die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung verschärft wurden“, so Adrian Kuhlemann, Vorsitzender des Juso-Unterbezirks Weiden.     

 

Zu aktuellen politischen Themen tauschten sich die Jusos mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch aus. Neben dem Thema Flucht und Integration machte Grötsch deutlich, wie relevant der Kampf gegen Rechtsextremismus und rechte Hetze sei. „Wir haben sowohl in Bayern als auch in der Oberpfalz rechtsextreme Strukturen, die durch das Verbot des ‚Freies Netz Süd‘ nicht verschwunden sind. Diese Leute suchen sich andere Wege, um mit ihren rechten Parolen weitere Anhänger zu finden. Für mich steht der Kampf gegen Rechtsextremismus mit an erster Stelle gesellschaftspolitischer Aufgaben“, machte Grötsch deutlich.


 

Mit Stefan Dietl, stellvertretendem Bezirksvorsitzenden ver.di Oberpfalz, diskutierten die Jungsozialisten am Nachmittag über TTIP. Die ver.di-Kritik am Freihandelsabkommen teilen die Jusos Oberpfalz. „Die Inhalte dieses Abkommens bedienen vorrangig die Interessen von Großkonzernen. Privatisierungen und Risikotechnologien wie Fracking werden erleichtert, hingegen werden Arbeitnehmerrechte unter Druck gesetzt. Derartige Inhalte lehnen wir kategorisch ab“, so Wagner. Neben ihrer inhaltlichen Kritik sehen die Oberpfälzer Jusos auch die Art und Weise der Verhandlungsführung negativ. „Wenn Bundestagsabgeordnete die Verhandlungstexte nur in einem abgeschotteten Raum lesen und danach nicht über die Inhalte sprechen dürfen, dann kann es sich nicht um eine für unsere Gesellschaft fördernde Sache handeln. Eine solche intransparente Vorgehensweise hat in einer Demokratie nichts verloren“, stellt Wagner klar.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.