Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder und Uli Grötsch treffen die neue BAMF-Präsidentin in Berlin

Veröffentlicht am 25.01.2017 in Presse

MdB Marianne Schieder, zukünftige BAMF-Präsidentin Jutta Cordt und MdB Uli Grötsch

Wenige Tage vor ihrem offiziellen Amtsantritt am 1. Februar 2017 stellte sich die neue Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, den Oberpfälzer SPD-Abgeordneten Schieder und Grötsch vor.

Im Gespräch ging es insbesondere um die speziellen Probleme des ländlichen Raumes bei der Flüchtlingsunterbringung. „Eines der größten Probleme unserer Kommunen ist die Wohnungsknappheit. Je länger die Suche nach geeignetem Wohnraum dauert, desto später beginnt die eigentliche Integration“, betont der Weidener SPD-Politiker Grötsch. MdB Marianne Schieder zeigte sich erfreut, dass 2016 deutlich mehr Integrationskurse angeboten und von Teilnehmerinnen und Teilnehmern deutschlandweit genutzt wurden. Während es 2015 180 000 Kursteilnehmer gab, konnten 2016 fast 320 000 Menschen in Integrationskurse vermittelt werden. Die Bundesmittel hierfür hatte der Bundestag zuvor bereitgestellt.

Die Präsidentin Jutta Cordt berichtete über den aktuellen Stand bei der Bearbeitung von Asylanträgen. Nachdem im vergangenen Jahr die einfach gelagerten Fälle und die Anträge von Asylbewerbern aus Syrien vorgezogen wurden, würden dieses Jahr die komplexeren Fälle abgearbeitet. Sie lege wie ihr Amtsvorgänger auch großen Wert auf gut eingearbeitete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz der vielen neuen Stellen, die in sehr kurzer Zeit im BAMF geschaffen wurden. Höchste Priorität habe derzeit nicht zuletzt aufgrund des Berliner Terroranschlages vom 19.12.2016 eine lückenlose Registrierung von Asylsuchenden. „Wir müssen die Sicherheitslücken, die uns der „Fall Anis Amri“ aufgezeigt hat, schnellstens schließen. Sozialbetrug und Mehrfachidentitäten darf es in Deutschland nicht mehr geben“ so der Innenexperte Grötsch.

Eine besondere Gemeinsamkeit konnten die beiden Abgeordneten und die neue Präsidentin des BAMF feststellen: Auch Jutta Cordt ist Oberpfälzerin, sie lebt in Freystadt bei Neumarkt.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.