Netzwerkreport Nr. 157

Veröffentlicht am 02.06.2014 in Kreistagsfraktion

Erste Kreisausschuss-Sitzung der neuen Wahlperiode

In der ersten Sitzung des Kreisausschusses wurden gleich entscheidende Weichenstellungen für die nächsten sechs Jahre der Landkreisentwicklung gestellt:

1.) WAM für 10.000 Euro

Unter dem Kunstbegriff "WAM" verbirgt sich eine Kooperationsvereinbarung mit der TU München, die eine wissenschaftliche Studie auf dem Gebiet "Wohnen-Arbeiten-Mobilität" erstellt. Innerhalb von 20 Monaten soll ermittelt werden, welche Kriterien unserer Bürgerinnen und Bürger für Zu-, Um- und Abzüge entscheidend sind.  Das Zusammenwirken von Arbeitsplatz, ÖPNV, Bildungs- und Kulturangeboten in der "EMM" (Europäische Metropolregion München) wird untersucht und daraus dann Handlungsempfehlungen für die Arbeit des Kreistags gegeben.

2.) Jahresrechnung 2013

Die Jahresrechnung wurde  zur Kenntnis genomen und einige Haushalts-Überschreitungen genehmigt, beispielsweise in der Jugendhilfe (164.480 €) oder bei der Schulausstattung des Ergoldinger Gymnasiums (112.475 €). Der Gesamthaushalt schließt mit Einnahmen in Höhe von 176.250.181 Euro und Ausgaben von 173.489.400 Euro und die Schuldenentwicklung liegt bei 233,40 € / Einwohner (Erhöhung um 81,9% innerhalb eines Jahres).

3.) Regionalmanagement

Gemeinsam mit der Stadt Landshut steigen wir in das Regionalmanagement ein - für 3 Jahre befristet erhalten wir hier 50% Förderung. Die Gesamtkosten betragen rund 512.000 Euro, wovon anteilig der Einwohnerzahl dann auf den Landkreis Landshut 179.310 Euro entfallen.

4.) Einwendungen zur Stilllegung und Abbau des AKW Isar I

Einstimmig wurde der Antrag der ÖDP-Kreistagsfraktion unterstützt, im Anhörungsverfahren für den Rückbau verschiedene Sicherheitsaspekte einzubringen.

5.) Unterbringung Asylbewerber

Der Kreisausschuss beschloss einstimmig, auch weiterhin an der dezentralen Unterbringugn der Asylbewerber festzuhalten und verabschiedete eine Erklärung an die Regierung von Niederbayern mit dieser Intention. Eine weitreichende Diskussion zu diesem Thema schloss sich an, da aufgrund der weltpolitischen Lage damit  zu rechnen ist, dass mehr Asylbewerber, Kontingentflüchtlinge und v. a. unbegleitete Minderjährige auch in unserem Landkreis ankommen werden.

 

 

 

 

 

 

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.