Netzwerkreport Nr. 126

Veröffentlicht am 12.03.2012 in Kreistagsfraktion

Verwaltungshaushalt 2012

Rede des stv. Fraktionsvorsitzenden Franz Göbl (Bürgermeister Buch a. E.) zur ablehnenden Haltung zum Landkreis-Haushalt

Drei Gegenstimmen gab es beim Landkreishaushalt - die Bürgermeister Wittmann und Maier (FW) sowie Franz Göbl (SPD) stimmten wegen der Erhöhung der Kreisumlage gegen den Haushaltsplan.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franz Göbl begründete dies u. a. mit einer Abstimmung in der Runde der Bürgermeisterversammlung - dort hätten sich fast 50% der Bürgermeister des Landkreises Landshut gegen eine erneute Erhöhung der Kreisumlage ausgesprochen.

Er brach eine Lanze für die Gemeindehaushalte, die durch die Kreisumlage wieder belastet werden und nun überlegen müssen, wie sie ihre eigenen Maßnahmen finanzieren können. Durch die Verlagerung der Aufgaben von "oben nach unten" landen immer mehr Kosten bei den Kommunen. Alleine im Bereich der Kinderbetreuung haben sich die Kosten für die Kommunen durch die Einführung des BaKiBiG in vielen Gemeinden verdoppelt bis verdreifacht.

Als Bürgermeister in der Gemeinde habe man auch immer wieder die unangenehme Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, dass manche Wünsche nicht sofort oder nicht in dem Umfang erfüllt werden können, wie es wünschenswert wäre.

Es sei nicht länger hinnehmbar, dass stets die Gemeinden die Zeche bezahlen, so Franz Göbl.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.