Masterplan für Deutschland

Veröffentlicht am 12.08.2009 in Bundespolitik

„Schwarz-gelb bedeutet sicher nichts Gutes für Arbeitnehmer und die Schwächeren in der Gesellschaft, nicht nur in Niederbayern“, kritisierte die niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL bei der SPD-Bezirksvorstandssitzung am vergangenen Montag in Osterhofen.

Denn Aussagen, „es kann keinen Anspruch darauf geben, dass man von seinem Lohn leben kann“, wie sie der FDP-Kandidat in Landshut geäußert hat, zeigen welche Ideologie hinter „schwarz-gelb“ steckt. Die von der bayerischen Verfassung und dem deutschen Grundgesetz geforderte soziale Verpflichtung von Wirtschaft und Kapital wird geflissentlich ignoriert.
SPD-MdL Bernhard Roos warnt die FDP zusammen mit der CDU/CSU die Tarifautonomie zu unterhöhlen, an der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Betrieben zu rütteln oder gar die gesetzesmäßigen Rechte von Betriebsräten zuschmälern. „Aus Sicht von Arbeitnehmer und Gewerkschaften kann Schwarz-Gelb keinesfalls die bessere Konstellation sein. Denn wer sich an den Arbeitnehmerrechten vergreifen will, trifft auf den harten Widerstand der SPD und auch der Gewerkschaften“, so Bernhard Roos.
Die Union und die FPD reden immer nur von Steuersenkungen, die dann vielleicht am „Sankt-Nimmerleins-Tag“ kommen sollen, aber wer und wie das finanziert werden soll sagt keiner. Dagegen handelt die SPD und ihre Minister: Ob Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Elterngeld, Umweltprämie, kommunales Investitionsprogramm, Begrenzung der Managergehälter, Erhalt industrieller Arbeitsplätze, Verlängerung des Kurzarbeitergeldes oder moderne Familienpolitik - alles wurde von der SPD initiiert und praktisch umgesetzt.
„Deutschland braucht einen Masterplan über die nächste Legislaturperiode hinaus“, sagte Werner-Muggendorfer. Dies bietet die SPD mit ihrem Wahlprogramm und dem „Deutschland-Plan“ von Frank-Walter Steinmeier. Denn es geht um gerechten Lohn für gute Arbeit statt Hungerlöhne und Ausbeutung, um faire Bildungschancen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern statt Privilegien für wenige, um eine nachhaltige Industriepolitik und Klimaschutz statt Profitgier und Maßlosigkeit, um soziale Gerechtigkeit und Solidarität statt marktradikaler Egomanie – es geht schlicht um eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft, gemäß den Grundwerten der Sozialdemokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. „Wir reden nicht nur von einer sozialen Marktwirtschaft, wir kämpfen auch dafür“, unterstrich die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer.

Foto: Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand tagte: (v.li.n.re.) Rita Hagl, Johanna Werner-Muggendorfer MdL, Reinhold Perlak MdL, Bernhard Roos MdL und Jella Teuchner MdB.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.