Markus Schwendner, Betriebsrat Firma Läpple Automotive GmbH mit MdB Marianne Schieder Ein Jahr nach der Bundestagswahl lud die SPD-Bundestagsfraktion am 24. September zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 200 Betriebsrätinnen und –räte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten mit Andrea Nahles, Thomas Oppermann und externen Gästen über das Thema „Arbeit wertschätzen“.
Mit dabei war auf Einladung von MdB Marianne Schieder auch Markus Schwendner, Betriebsrat der Läpple Automotive GmbH, Teublitz, der die Möglichkeit zur Information, Diskussion und Vernetzung nutzen wollte. Er erlebte einen spannenden Tag mit hochrangigen Vertretern der SPD und mehrerer Verbände.
Zu Beginn informierte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles über die arbeits- und sozialpolitischen Reformen des ersten Regierungsjahres: Einführung des Mindestlohnes, Stärkung der Tarifautonomie, Rente mit 63, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. „Das Tarifautonomiestärkungsgesetz war ein wichtiger Schritt für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns begrenzt nun endlich die skandalöse Praxis unzumutbarer Löhne. Ein deutliches Signal für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit“, unterstrich Andrea Nahles.
Anschließend schilderte SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzender Thomas Oppermann das Leitbild der SPD für eine Wertschätzung der Arbeit. Gerechte Löhne für gute Arbeit seien dabei das A und O. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sei ein Meilenstein in der deutschen Wirtschafts- und Sozialgeschichte. Die SPD habe lange gemeinsam mit den Gewerkschaften für einen gesetzlichen Mindestlohn gekämpft. Dieser gemeinsame Einsatz habe sich gelohnt, so Oppermann.
Im Zusammenhang mit den 2014 stattgefundenen Betriebsratswahlen sprach der neue DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann über das Thema „Offensive Mitbestimmung“. Die Demokratie dürfe nicht vor den Werkstoren und Bürotürmen Halt machen, die Beschäftigten wollen mitreden und mitbestimmen, wenn es um ihre Belange gehe. „Deshalb brauchen wir mehr Mitbestimmung, mehr Rechte für die Betriebs- und Personalräte, auch beim Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen“.
„Neue Normalarbeitsverhältnisse“ waren auch das Thema von Dr. Claudia Bogedan, Leiterin der Abteilung Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung. Neue Arbeitspolitik brauche ein neues Leitbild. Arbeit solle existenzsichernd entlohnt werden und Arbeit solle – egal ob angestellt oder selbständig erbracht – einer Sozialversicherungspflicht unterliegen.
Einig waren sich alle Beteiligten, dass gute und gerechte Arbeit nur gemeinsam erkämpft werden könne. Auch Betriebsrat Markus Schwendner sagte: „Für die Beschäftigten zahlt es sich aus, Mitglied einer Gewerkschaft zu sein, damit gute Tariferhöhungen erreicht werden können, denn bessere Löhne fallen nicht vom Himmel.“
Dem schloss sich MdB Marianne Schieder an: „Für die SPD steht außer Frage, dass die betriebliche Mitbestimmung eine wesentliche Voraussetzung für gute Arbeit und sichere Beschäftigung ist. Es sind die Betriebsräte, die die konkreten Bedürfnisse der Beschäftigten und den Handlungsbedarf für gute
Arbeitsbedingungen am besten kennen.“ Die Politik sei mit weiteren Schritten am Zug, um insgesamt eine flächendeckende betriebliche Mitbestimmung zu stärken, Scheinwerkverträge zu verhindern und Lösungen gegen die Scheinselbstständigkeit zu finden. „Nach Jahren des Stillstands der Vorgängerregierung, wurde es Zeit, dass die Politik soziale Rahmenbedingungen vorgibt.“