
Bürgerversicherung, Arbeitsmarkt und Haushaltspolitik
Der Vorstand der OberpfalzSPD kommt am Samstag zu seiner jährlichen Klausur in Wackersdorf zusammen.
Neben den Beratungen zur Auswirkung des bayerischen Doppelhaushalts auf die Oberpfalz wird sich der Bezirksvorstand auch mit den Äußerungen des sog. Zukunftsrats zur Abkoppelung von Randregionen befassen. Die SPD hält am Verfassungsziel der Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern fest.
Der DGB-Regionsvorsitzende Oberpfalz Nord, Helmut Fiedler wird den Vorstand über die Folgen der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1.5.2011 informieren.
Breiten Raum nimmt ein gesundheitspolitisches Referat des Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen, Armin Lang ein. Die SPD setzt gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform mit Kopfpauschale und Vorkasse ihr Modell einer solidarischen Bürgerversicherung.





