Gewerbesteuer muß erhalten bleiben

Veröffentlicht am 18.02.2010 in Steuern & Finanzen

MdL Reinhold Strobl: "Eigene Einnahmen für Kommunen sind unverzichtbar"

Der wissenschaftliche Beirat bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert die Abschaffung der Gewerbesteuer. Im Gegensatz dazu stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) fest, dass die Gewerbesteuer für die Kommunen unverzichtbar ist. Die Forderung nach einer Abschaffung der Gewerbesteuer, so Strobl, werde immer wieder von an einer Abschaffung interessierten Kreisen gestellt.

Vorrangig ginge es denjenigen, die eine diesbezügliche Forderung aufstellen, immer darum, der Wirtschaft Steuergeschenke zukommen zu lassen. Für die Kommunen seien aber eigene Einnahmen unverzichtbar dafür, dass sie ihren Aufgaben nachkommen können. Gerade die Kommunen seien diejenigen, welche investieren und der regionalen Wirtschaft Aufträge zukommen lassen. „Bis jetzt habe noch niemand einen vernünftigen Vorschlag für einen Ersatz der Gewerbesteuer vorlegen können.“ stellt Strobl, der auch kommunalpolitischer Sprecher der SPD Oberpfalz ist, fest. Bei einer Abschaffung der Gewerbesteuer würden den Kommunen Milliarden-Einnahmen fehlen. Das könne niemand ernsthaft wollen und es wäre auch unverantwortlich.

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Vortragsreihe "Der Kleine Widerstand im Labertal"

Vortrag 1: Langquaid Vortrag 2: Geiselhöring Vortrag 3: Rottenburg Vortrag 4: Straubing Vortrag 5: Aufhausen --------------------------------- Dröscher- Preis 2011 - "SPD erneuert sich" AK- Labertal erringt Platz 3 beim Bundesparteitag in Berlin Unterstützervideo I Unterstützervideo II Unterstützervideo III Unterstützervideo IV >Unser Wettbewerbsbeitrag: Wider das Vergessen - Zivilcourage heute Bilderimpressionen vom Stand der Labertaler SPD

Sonstiges

Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.