MdB Martin Burkert, MdB Gabriele Fograscher, Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ, MdB Marianne Schieder und Alfred Eichhorn (v.l.n.r.)

Finanzmärkte regulieren - Arbeitsmarkt zu Gunsten der Arbeitnehmer verbessern

Unter dem Motto "Faire Löhne - Gute Arbeit" veranstaltete die Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion ein vielbeachtetes Fachforum in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin. MdB Marianne Schieder erklärte zum Ziel der Veranstaltung: "Die Würde der Arbeit wird derzeit viel zu oft mit Füßen getreten. Wir brauchen daher eine deutliche Kehrtwende auf dem Arbeitsmarkt." Eines der größten Probleme sei der Niedriglohnsektor, der inzwischen massive Auswirkungen auf andere Bereiche der Gesellschaft hat, beispielsweise die Unterfinanzierung der Sozialversicherungssysteme.

Einen Ansatz sieht die SPD in einem flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Darüber hinaus braucht es dringend strengere Regeln für den Leiharbeitssektor. Mittlerweile wird das Instrument vielfach missbraucht. Die Umsetzung der SPD-Forderung nach Equal Pay - gleicher Lohn für gleiche Arbeit - könnte einiges entschärfen.

Im Rahmen des Fachforums der Landesgruppe hat Prof. Dr. oec. Friedhelm Hengsbach SJ auf fachlich fundierte Weise dargelegt, dass gute Arbeit nicht nur ein Anspruch oder Wert ist. Das Verlangen nach guter und würdevoller Arbeit ist vielmehr ein Rechtsanspruch, ein grundlegendes Menschenrecht. Leider verkommt die Arbeitskraft derzeit immer mehr zu einem Produktionsmittel. Es gerät immer mehr in den Schatten eines sich immer mehr ausbreitenden Finanzsystems.

Angesichts der aktuellen Finanzkrise forderte Prof. Hengsbach zu Recht, dass es zu allererst gelingen muss, die Finanzmärkte zu regulieren. Nur dann wird es möglich, den Arbeitsmarkt zu Gunsten der Arbeitnehmer zu verbessern. Die SPD setzt sich daher in den aktuellen Diskussion um die Zukunft des Euro massiv für eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte ein.

Bemerkenswert war der von Prof. Hengsbach vorgetragene Ansatz eines verteilungsgerechten Lohns. Derzeit dominiert in der Wirtschaft der Ansatz einer rein leistungsgerechten Bezahlung. Dabei ist es jedoch äußerst schwierig, die Leistung des Einzelnen an der kollektiven Arbeitsleistung genau zu bemessen. Bei der verteilungsgerechten Bewertung hingegen geht es darum, Aspekte wie Bildung und Erziehung, die der Arbeitnehmer genossen hat, in die Entlohnung mit einzubeziehen. Als SPD sehen wir uns in diesem Ansatz mit unserer Forderung nach einem Bildungs-Soli bestärkt.

Am Fachforum nahmen auch viele Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitnehmer- und Frauenverbänden teil. Besonders erfreulich war jedoch, dass sie die SPD in ihren Vorhaben für eine Verbesserung des Arbeitsmarktes auf breiter Front unterstützen.

Dies wurde gerade in der Diskussion deutlich, an der unter anderem folgende Experten teilnahmen: MdB Anette Kramme, arbeitsmarktpolitsche Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Konrad Klingenburg, Abteilungsleiter Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik beim DGB Bundesvorstand, Dr. Thomas Beyer, MdL und Vorsitzender der AWO Bayern, und Pfarrer Dr. Johannes Rehm, Leiter des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern.