Höhere Löhne – gerechte Verhältnisse bei der Leiharbeit

Nach der internationalen Finanzkrise und den damit verbundenen Wachstumseinbrüchen hat sich die deutsche Wirtschaft erfreulicherweise kräftig erholt. Dies vor allem auch, weil die SPD die erfolgreichen Konjunktur- und Kurzarbeiterprogramme angestoßen hatte. Für dieses Jahr wird ein weiteres Wirtschaftswachstum erwartet. Aber es gilt auch: Der Aufschwung ist bei Millionen arbeitender Menschen nicht angekommen. Es gibt in vielen Bereichen sinkende Reallöhne, schlecht bezahlte Leiharbeit nimmt zu.

Gute Tarifabschlüsse – Wachstum muss bei den Menschen ankommen

Das deutsche Wirtschaftswachstum beruht – wie auch vor der Krise – auf den starken Exporten, die die Investitionen der Unternehmen im Inland befeuert haben. Aber durch die Krise in der Euro-Zone und Kürzungsprogramme in vielen EU-Ländern ist der Export bedroht. Deshalb braucht Deutschland nach wie vor auch eine starke Binnenkonjunktur, die von guten Arbeitnehmereinkommen gestützt wird. Hierfür sind gute Tarifabschlüsse wichtig. Und die Bundesregierung muss endlich ihre Verantwortung für gerechte Löhne übernehmen, indem sie der Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen zustimmt.

Gerechte Verhältnisse bei der Leiharbeit

Nach einer aktuellen Erhebung der Bundesagentur für Arbeit wird vor allem Leiharbeit immer noch skandalös niedrig bezahlt. So betrug das mittlere Einkommen einer Vollzeitkraft 2009 gerade mal 1.393 Euro im Monat brutto – einschließlich aller Zuschläge und Jahresleistungen. Besonders viele Leiharbeiter und -arbeiterinnen arbeiten in der Industrie – hier liegen die mittleren Löhne der festangestellten Stammbelegschaft mehr als doppelt so hoch.

Für die SPD steht fest: Leiharbeit darf nicht länger zu Lohndrückerei führen. Deshalb müssen die bisherigen Regelungen geändert werden. Für alle Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer muss nach kurzer Einarbeitungszeit der Grundsatz ohne Ausnahme gelten: Gleiches Geld für gleiche Arbeit.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für neuen Fortschritt. Neuer Fortschritt misst sich für uns in erster Linie daran, ob es gelingt, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger auf nachhaltiger Grundlage zu verbessern. Das heißt vor allem auch: