Bundesverkehrsministerium rührt keinen Finger für Bahnelektrifizierung Hof-Regensburg

Veröffentlicht am 07.12.2010 in Verkehr

Strecke nicht im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß!, das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium wird für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg keinen Finger rühren“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion, an der auch sie beteiligt war, räumt das Bundesverkehrsministerium ein, dass für das Projekt keine Finanzierung mit Bundesmitteln möglich ist, es sei denn, es werde in den neuen, für 2015 geplanten Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Dafür sei aber der Antrag des Freistaats erforderlich.

Die Hoffnung der Deutschen Bahn (DB) AG und vieler Akteure in der Region, bereits 2018 die Elektrifizierung abzuschließen, ist in weite Ferne gerückt. Bereits vor einigen Wochen gab es in der Region eine große Enttäuschung: Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans wurde die Strecke nicht einmal für die Bewertungen herangezogen.

Zwar werde die Strecke derzeit im Rahmen des sogenannten DB-Wachstumsprogramms geprüft, so das Ministerium, doch habe dies noch keine Auswirkungen auf den Verkehrswegeplan. Das Programm wurde von der DB AG dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt, um es mit den Methoden des Bundesverkehrswegeplanes mittels Nutzen-Kosten-Analyse gesamtwirtschaftlich zu bewerten.

Egal wie diese Bewertung ausfalle, könne die Elektrifizierung nicht aus Bundesmitteln getragen werden, da die Strecke nicht im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege sei. So die Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion und weiter wörtlich: “ Sofern die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit der Elektrifizierung nachgewiesen werden kann, bestünde bei einem entsprechenden Antrag des Freistaats Bayern die Möglichkeit der Aufnahme in einen neuen Bundesverkehrswegeplan, der für das Jahr 2015 vorgesehen ist.“

„Damit wird einmal mehr deutlich, dass das von einem CSU-Mann geführte Bundesverkehrsministerium von sich aus nicht für die Strecke tätig werden wird. Wie passt das mit den gebetsmühlenartigen Versprechungen, die Oberpfalz nach vorne bringen zu wollen? Stattdessen lässt man die Bahnanbindung der Region weiterhin im Dornröschenschlaf“, kritisiert MdB Marianne Schieder. "Mit der Antwort auf die Anfrage wird deutlich, die CSU spielt wieder einmal zwischen München und Berlin Ping-Pong."

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.