Uli Grötsch

Der Arbeitskreis Polizei der Oberpfälzer SPD unter Leitung von Uli Grötsch befasste sich mit dem tragischen Tod des Regensburger Studierenden Tennessee Eisenberg und versuchte, die Geschehnisse in der Folge des Polizeieinsatzes vom April 2009 aus einem anderen Blickwinkel zu beleuchten. Einig sind sich die Mitglieder, dass die Art und Weise, wie im Nachhinein mit den tragischen Geschehnissen im April 2009 umgegangen wurde, zu einer teils einseitigen und verzerrten Wahrnehmung der Geschehnisse um den Polizeieinsatz führte.

„Trotzdem bekommt man den Eindruck, dass sehr viele selbsternannte
„Sachverständige“ Sachverhalte beurteilen, von denen sie wenig bis gar keine Ahnung haben“, so AK-Sprecher Uli Grötsch aus Waidhaus. Konrad Neumeier aus Regensburg vertrat die Überzeugung, dass die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die einschreitenden Polizeibeamten richtig war. „Wenn die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis kommt, dass seitens der einschreitenden Kollegen keine strafbaren Handlungen vorliegen, ist die Einstellung des Verfahrens die logische Konsequenz“, so Neumeier.

Auch brauche sich niemand schützend vor die handelnden Polizeibeamten stellen, da diese in dieser extremen Situation offenbar richtig gehandelt hätten und die Schüsse das letzte Mittel gewesen seien. Ein Messer-Angriff sei eine der gefährlichsten Situationen, in die man als Polizeibeamter gelangen könne, einen solchen Angriff abzuwehren ist nur einem wirklich geübten und erfahrenen Kampfsportler möglich. Die Unwirksamkeit der Einsatzmittel Schlagstock und Pfefferspray unterstreiche nochmals sehr deutlich, dass auch das Opfer in einer Ausnahmesituation gewesen sei, sind sich die Mitglieder
des Arbeitskreises einig. Wenn man von einem chaotischen Ablauf des Einsatzes spricht, stellt sich den Mitgliedern des Arbeitskreises auch die Frage, wie die Abwehr eines Messerangriffes in einem engen Treppenhaus „geordnet“ ablaufen kann.

AK-Sprecher Grötsch hegt Zweifel an der Ankündigung von Innenminister Herrmann, dass bei derartigen Extremsituationen in Zukunft immer ein Beamter des gehobenen Dienstes als Einsatzleiter anwesend sein soll: „Auf vielen Dienststellen ist das aufgrund der teils dünnen Personaldecke gar nicht möglich. Seitens der bayerischen Staatsregierung müssen erstmal die Hausaufgaben dahingehend gemacht werden, dass entsprechend viele zusätzliche Polizeibeamte neu eingestellt und in die Oberpfalz versetzt werden, damit ein derartiges Vorgehen mit der Hinzuziehung eines Einsatzleiters überhaupt allerorts und rund um die Uhr möglich wird“, so Grötsch. Außerdem sei es bereits heute gängige Praxis, dass von Seiten der Einsatzzentrale ein Einsatzleiter benannt werde, wenn sich komplexere Einsätze ankündigten, so Grötsch.

Einmütig erteilen die Mitglieder des Arbeitskreises einer Forderung nach Einführung einer unabhängigen Kontrollinstanz eine Absage: „Staatsanwaltschaft und Gerichte fungieren seit jeher als unabhängigste aller Kontrollinstanzen für Polizei und alle Teile der Bevölkerung und sind für uns über jeden Zweifel erhaben“, fasst Uli Grötsch die Meinung der Mitglieder zusammen.

AK-Sprecher Grötsch fasst zusammen, dass es sich bei dem tragischen Tod von Tennessee Eisenberg wohl um eine Aneinanderreihung von tragischen Umständen handelte. Ein Fehlverhalten der einschreitenden Beamten können die Mitglieder des Arbeitskreises Polizei der Oberpfälzer SPD jedoch nicht erkennen.