SPD-Fraktion berät über Kreishaushalt

Veröffentlicht am 07.03.2023 in Kreistagsfraktion

Im Zuge der Beratungen über den Kreishaushalt traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu einem informellen Austausch mit Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter, seiner Mitarbeiterin Veronika Stemberger und Amtsleiter Peter Poesze.

Zunächst erläuterten Brandstetter und Stemberger die wichtigsten Zahlen und Daten in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Dabei sind die Auswirkungen des schon ein Jahr andauernden Krieges in der Ukraine auch im Verwaltungshaushalt unvermeidbar durch höhere Kosten bei Unterbringung und Bürgergeldleistungen.

„Auch wenn das unsere Ausgaben erhöht, ist diese Unterstützung der geflüchteten Ukrainerinnen mit ihren Kindern ein wichtiger Teil unserer Solidarität in diesem Krieg Russlands gegen die Ukraine und unsere Werte“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Ruth Müller, MdL.

Eine unerfreuliche Entwicklung sind auch die wieder steigenden Kosten im Bereich der Jugendhilfe. Dunkle Wolken zeigen sich im Bereich der Ausgaben für die medizinische Versorgung, sprich der Kostendefizite bei den LAKUMED-Kliniken: Im aktuellen Haushaltsjahr bewegen sich diese Kosten noch im üblichen Rahmen, aber der Fachkräftemangel im Bereich Medizin und Pflege – der zu einer Verringerung medizinischer Leistungen und damit zu sinkenden Einnahmen führt-, sowie die steigenden Energiekosten lassen zukünftige Prognosen eher düster aussehen, so Kämmerer Brandstetter. Fraktionsvorsitzende Sibylle Entwistle mahnte an, bei den Kliniken die Anstrengungen für eine energetische Selbstversorgung zu verstärken: „Das Ziel energieautark zu werden, müssen wir auch bei unseren Kliniken konsequent verfolgen!“

Die enormen Investitionen im Vermögenshaushalt für die Sanierung von Schulen, so z.B. für die Realschule Vilsbiburg, das SFZ Bonbruck oder die Realschule Rottenburg, die in diesem Jahr fertiggestellt werden soll, fanden in der Fraktion volle Zustimmung. Bürgermeister Peter Forstner gab zu bedenken, dass der Schulentwicklungsplan, der einen steigenden Bedarf vor allem bei den Gymnasien prognostiziert, nicht aus den Augen verloren werden sollte: „Das haben wir noch nicht im Investitionsfokus, da müssen wir auch in Gesprächen mit der Stadt Landshut vorankommen.“ Insgesamt war man sich in der Fraktion einig, dass ein solide finanzierter Haushalt vorgelegt wurde. Die Herausforderungen der nächsten Jahre fasste Stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler in folgenden Stichpunkten zusammen: Wachsende Bevölkerung- eine durchaus positive Herausforderung-, drohender Fachkräftemangel als Konjunkturrisiko, notwendige Investitionen für energetische Autarkie, diese Punkte werden in den nächsten Jahren die Haushalte prägen und kaum Spielraum für Entlastungen lassen.“ Sibylle Entwistle sah die Zukunft des Landkreises durchaus optimistisch: „Wir haben eine stabile Wirtschaft, die Umlagekraft des Landkreises steigt, aber manche freiwillige Leistungen des Landkreises werden wir möglicherweise zukünftig noch genauer auf Effektivität und Notwendigkeit prüfen müssen!“ Insgesamt sieht die SPD-Fraktion im Entwurf einen zustimmungsfähigen Haushalt, der in der Kreisumlage die nötige Ausgewogenheit zwischen Landkreis und Gemeinden darstelle.

 

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Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.