Netzwerkreport Nr. 194

Veröffentlicht am 13.03.2017 in Kreistagsfraktion

Kreisausschuss-Sitzung vom 13.03.2017

1.) Jahresrechnung 2016

Im Mittelpunkt der Kreisausschuss-Sitzung stand der Bericht zur Jahresrechnung 2016 des Landkreises Landshut. Das Haushaltsjahr 2016 verlief wesentlich besser als geplant. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt fiel mit 21,9 Mio Euro um 9,5 Mio Euro höher aus als geplant. Zum einen ist das auf die Zahlung ausstehender Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, aber auch der Anteil an der Grunderwerbssteuer war höher als geplant und das Betriebskostendefizit für die Krankenhäuser war niedriger als angenommen.

Auf die im Haushalt 2016 vorgesehene Darlehensaufnahme in Höhe von 5,5 Mio Euro musste nicht zurückgegriffen werden und die Pro-Kopf-Verschuldung konnte gegenüber dem Vorjahr um 10,4% reduziert werden und liegt nun per 31.12.2016 bei 208,85 Euro / Einwohner (im Vergleich Bayern: 244 Euro / EW).

2.) Kulturförderung


Der Landkreis Landshut hat Richtlinien für die künftige Kulturförderung erlassen, damit Förderanträge bezuschusst werden können. Im Haushaltsjahr 2017 stehen 5.000 Euro für den "Kulturfördertopf" zur Verfügung.

3.) Benutzungsgebühren für Turnhallen des Landkreises Landshut


Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte angeregt, die Gebühren für die Turnhallenbenutzung von derzeit 2,50 Euro je Stunde anzupassen. Die letzte Gebührenerhöhung erfolgte im Jahr 2007. Bei rund 5.000 Stunden Vereinssport in den Landkreis-Turnhallen hätte eine Erhöhung um 1 Euro lediglich zu Mehreinnahmen von 5.000 Euro / Jahr geführt. Von der Einführung einer kostendeckenden Gebühr, wie sie z. T. von anderen ndb. Landkreisen erhoben wird (bis zu 22 Euro je Stunde) wollte man ebenfalls Abstand nehmen. Am Ende der Diskussion entschied sich die Mehrheit des Kreisausschusses für die Beibehaltung der Gebühr von 2,50 Euro / Stunde.

4.) Supervision für ehrenamtliche FlüchtlingshelferInnen

Einstimmig fiel der Beschluss, für die zahlreichen ehrenamtlich Tätigen in der Flüchtlingshilfe eine professionelle Supervision anzubieten. Für das Haushaltsjahr 2017 werden dafür 12.000 Euro eingeplant.

 

Homepage SPD Landkreis Landshut

  

Projekt 2016 - Schuld & Sühne?

„Historischen Themennachmittage" im Labertal

Die intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist wichtig um die Gegenwart zu verstehen und der Zukunft zu vertrauen. Der AK Labertal will fundierte Geschichtsbewältigung unter sozialdemokratischen Gesichtspunkten anbieten Es gibt nichts zu glorifizieren, nichts zu beschönigen und schon gar nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht anklagen und verurteilen - keiner von uns kann heute sagen, wie er sich selbst verhalten hätte, in einer anderen Zeit.

- Rückblick -
Der SPD-Arbeitskreis Labertal hat mit dem „Historischen Themennachmittag“ zur Schierlinger Muna am 24. Januar 2010 begonnen, sich mit den Ereignissen vor 65 Jahren genauer zu beschäftigen. Neben dem „Wunder von Schierling“ sollt der Blick auch auf die Todesmärsche durch das Labertal gelenkt werden.

Die Brüder Gandorfer beschäftigten den AK am historischen Datum 7. November 2010 in Pfaffenberg.

Im Spätherbst 2011 wurde mit "Die Engel von Laberweinting" erneut an das Thema "65 Jahre Kriegsende" angeknüpft. 62 tote Kinder in nur wenigen Monaten, so die Bilanz des Entbindungs- und Kinderheims für Fremdländische.

Der letzte „Historische Themennachmittag“„GELINZT - Euthanasie- Opfer aus dem Labertal“ fand am 4. März in Geiselhöring statt. Das Thema wurde mit einer Informationsfahrt am 14. April an den Gedenkort Hartheim bei Linz abgerundet.

Die Dokumentationen zu den Themennachmittagen (oder den Bonhoeffer-Wochen) sind unter www.agentur-labertal.de zu bestellen!

Projekt 2015 - Flucht, Vertreibung und Asyl

Flucht, Vertreibung und Asyl 1945 / 2015

Sonstiges

 

120 Jahre BayernSPD - Im Dienst von Freiheit und Demokratie Frauen sind in der rechtsextremen Szene keine Seltenheit mehr – sie sind die „nette“ Nachbarin oder betreiben Biolandbau und verkaufen „Deutschen Honig“ und unterwandern so die Gesellschaft mit neonazistischem Gedankengut. Die Ausstellung „Braune Schwestern“ aus Österreich war 2012 erstmals in Niederbayern zu sehen und beschäftigt sich mit der Symbolik, den Liedern und dem Gedankengut der rechtsextremen Frauenszene.